Warstein. . Was ist Kultur in Warstein wert? Kann eine Stadt, die sich im Nothaushalt befindet, sich Kultur überhaupt leisten? Im Ausschuss für Kultur und Touristik kam es zu einer Grundsatzdebatte.

Was am Mittwoch Abend als normale Sitzung des Ausschusses für Kultur und Touristik begann, entwickelte sich schnell zu einer Grundsatzdebatte über Kulturförderung in Zeiten klammer Kassen. Auslöser war neben den derzeit in allen Ausschüssen stattfindenden Haushaltsberatungen der Antrag der Kulturinitiative (KI), im Haushalt für 2013 einen Kulturförderungsetat von 15.000 Euro zu berücksichtigen.

„Es ist an der Zeit, dass wir grundsätzlich mal darüber nachdenken, wie wir uns als Stadtpolitik zu freien Kulturangeboten in unserer Stadt stellen“, stieß CDU-Ratsmitglied Dietmar Lange die Debatte an, „schauen wir nur zu und finden es toll oder unterstützen wir es auch über Lippenbekenntnisse hinaus?“ Neue freiwillige Leistungen – die ein solcher Etat darstellen würde – sind einer Stadt im Nothaushalt jedoch nicht erlaubt. Das führt zu der absurden Situation, dass die Ausschussmitglieder sich gar ncith für Antrag aussprechen dürfen – weil Warstein pleite ist und keine neuen freiwilligen Leistungen genehmigen darf. „Dann können wir ja gleich nach Hause gehen, wenn wir noch nciht einmal mehr entscheiden dürfen, ob wir Kultur fördern wollen.“ – Diese Aussage war von mehreren Ratsmitgliedern zu hören. Lehne man den Antrag ab, „dann ist das doch ein völlig falsches Signal nach Außen.“ Zustimmen könne man ihm aber auch nicht, denn: „15.000 Euro für die Kultur sind momentan einfach nicht möglich; wir müssen erstmal sehen, dass wir in den Kinder- und Jugendbereich investieren“, so die Prioritäten der SPD-Fraktion. Mit dem Antrag der KI und dem im Haushaltsplan vorgeschlagenen Einsparungen (Einstellung der städtischen Theaterreihe) habe die Kultur-Diskussion „eine Tragweite erreicht, die ihresgleichen sucht“, stellte Dietmar Lange (CDU) nüchtern fest. Noch deutlicher formulierte es SPD-Ratsfrau Heike Kruse: „Wir können doch jetzt nicht das komplette Theaterprogramm streichen, da werden wir doch gesteinigt.“ Gerade als Kulturausschuss müsse man deutlich die Hand für die Kultur heben, mahnte auch Josef Wüllner (CDU) an.

Dass der Ausschuss sich dennoch gegen den Antrag der KI entschied (mit den Stimmen der SPD und BG und Enthaltung der CDU), war aus den genannnten Gründen absehbar. „Vielleicht ist eine Unterstützung nicht zwingend in monitärer Form notwendig“, gab Stephan Dobat (CDU) als Vorschlag mit. „Wenn wir weiterhin in Warstein Kulturangebote haben wollen, müssen wir auch sehen, dass die Leute hingehen“, meinte Ausschussvorsitzende Elke Ibing, selbst KI-Mitglied.

Der Ausschuss entschied sich gegen Einsparungen bei der Kupferhammerkonzert-Reihe und gab die Entscheidung über die dauerhafte Fortsetzung der Theaterreihe in den Hauptausschuss beziehungsweise den Rat weiter.