Sundern. Stadtverwaltung stellt Liste der Flutschäden auf: Knapp zwei Millionen Euro stehen zu Buche.
Mehr als 15 Monate sind vergangen, seit Tief „Bernd“ in Sundern große Schäden anrichtete. Deren Aufarbeitung ist mit jeder Menge Papierkram verbunden, wie im Verlauf der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag deutlich wurde.
So musste Sunderns Verwaltung – nach Vorgaben des Landes – einen detaillierten „Wiederaufbauplan“ ausarbeiten, der erst jetzt zur Beschlussfassung vorgelegt wurde.
Keine Zeit „verbummelt“
Dabei wurde im Rathaus keineswegs Zeit verbummelt – doch erst im März dieses Jahres lagen grundsätzliche Regelungen und Antragsmöglichkeiten im Rahmen der Wiederaufbauhilfe NRW vor! Diese Informationen zu rechtlichen und finanziellen Fragen sind für Haus- und Grundstückseigentümer, Unternehmen – und eben auch Kommunen – unerlässlich, um Ansprüche geltend zu machen.
Fördergeldgeber hat Hausaufgaben nicht gemacht
Bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2022/2023 wurde aufgrund der Informationen aus dem Ministerium von einem weniger bürokratischen und weniger zeitaufwendigen Antragsverfahren ausgegangen, so auch von einer zügigen Bewilligung von Geldern zur Entlastung der kommunalen Haushalte.
Das Verfahren auf Seiten des Fördergeldgebers sei aber tatsächlich, Stand heute, noch nicht ultimativ ausgereift, stellt Sunderns Verwaltung fest.
Bei der Haushaltsplanung für die Jahre 2022/2023 wurden Aufwendungen und Erträge wie folgt eingeplant:
Aufwendungen/Erträge für
2022 230.000 € / 630.000 €
2023 390.000 € / 510.000 €
2024 490.000 € / 550.000 €
2025 20.000 € / 20.000 €
Apropos Ansprüche: Aus dem nun vorliegenden Papier mit einer detaillierten Auflistung aller Schäden/Maßnahmen in kommunaler Zuständigkeit leitet die Stadtverwaltung eine Gesamtschadenssumme von knapp zwei Millionen Euro ab. Etwa 1,18 Millionen Euro dieser Summe sind „noch offene, geschätzte Kosten“.
Rund 800.000 Euro werden als „bereits geleistete Zahlungen“ verbucht
Die Sunderner Ratsmitglieder – ihnen wurde die „brandaktuelle“ Schadensliste (Stand: 20. Oktober 2022) kurzfristig vor der Sitzung überreicht, – beschlossen danach einstimmig, die Verwaltung mit der Durchführung noch ausstehender Maßnahmen und der Generierung von Fördermitteln für die bereits abgeschlossenen Maßnahmen zu beauftragen.
Gesamtschaden bei mehr als 7,5 Millionen Euro
Die von der Stadt beanspruchten Mittel für die gelisteten Maßnahmen machen nur einen Teil der während des „Starkregenereignisses§ vom 14./15. Juli 2021 insgesamt aufgelaufenen Schäden aus:
In einer Hochrechnung mit groben Schätzungen, die beim Land Nordrhein-Westfalen abgegeben werden musste, wurde im August 2021 davon ausgegangen, dass Schäden in Höhe von insgesamt 7.631.688 Euro entstanden sind.
Während die Stadt noch keinen Cent von Bund und Land gesehen hat, haben betroffene Bürgerinnen und Bürger Sunderns zeitnah Zuwendungen erhalten: Die sogenannte „Soforthilfe Hochwasser“ wurde relativ schnell ins Leben gerufen, um möglichst kurzfristig mit kleineren finanziellen Zuwendungen zu helfen. Das Geld kam über das Land, die Anträge wurden bei der Stadt Sundern bearbeitet (insgesamt 170 Anträge – Mittel in Höhe von 328.500 Euro sind über die Stadt Sundern ausgezahlt worden).
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Der Wiederaufbauplan listet zahlreiche Positionen auf, teils mit Kosten in Höhe von mehreren 10.000 Euro – nur ein Beispiel: Im VHS-Gebäude am Franz-Josef-Tigges Platz mussten knapp 43.000 Euro investiert werden: „Keller stand 10 cm voll Wasser, Wasser abpumpen durch Dienstleister, Fußbodenbeläge inklusive Gussasphalt entsorgt und erneuert, Räume ausräumen und Müllentsorgung, Bautrocknung, Wände sanieren“.
Auch kleinere Arbeiten wurden akribisch gelistet: Für die Stabilisierung einer unterspülten Ufermauer in Recklinghausen z.B. zahlte die Stadtverwaltung 607 Euro.
Der komplette Wiederaufbauplan wird in Kürze online auf der Homepage der Stadt Sundern zu finden sein: im Ratsinformationssystem: ris.sundern.de/termine – unter Ratssitzung 201022