Siegen. „Chancen-Aufenthaltsrecht“: Im Gegensatz zu anderen Städten ist die Ablehnungsquote bei der Stadt Siegen überdurchschnittlich hoch.
Seit rund einem Jahr können Menschen, die zum Stichtag 31. Oktober 2022 mindestens fünf Jahre mit einer Duldung in Deutschland leben, den sogenannten Chancen-Aufenthalt beantragen. Die 18-monatige Aufenthaltserlaubnis ermöglicht den zuvor Geduldeten, die Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht zu erfüllen.
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Nach Angaben des Kreises Siegen-Wittgenstein und der Stadt Siegen befinden sich 312 Anträge aktuell im Genehmigungsverfahren. 30 Anträge wurden bereits abgelehnt, weil die Voraussetzungen nicht vorlagen. Aus einem Beschluss des Kreistages des Kreises Siegen-Wittgenstein geht hervor, dass im Kreisgebiet Siegen-Wittgenstein rund 260 Personen bislang einen Antrag gestellt haben, davon 132 bei der Stadt Siegen.
Angebot stößt auf große Resonanz – aber nicht jeder Antrag wird bewilligt
Abgelehnt wurden bei der Stadt Siegen insgesamt 50 Anträge, das sind etwa 37 Prozent. Im Gegensatz zu anderen Städten ist die Ablehnungsquote bei der Stadt Siegen überdurchschnittlich hoch. In Hamburg wurden 353 von 2.200 Anträgen abgelehnt, das entspricht einer Quote von 16 Prozent, berichtet der Mediendienst Integration. Gründe dafür, konnte die Stadt aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht geben. Bei diesen Anträgen hätten die Voraussetzungen nicht vorgelegen.
Als Voraussetzung für das Chancen-Aufenthaltsrecht muss der Antragsteller mindestens fünf Jahre in Deutschland ununterbrochen geduldet sein, darf keine Straftaten begangen und nicht absichtlich über ihre Identität getäuscht haben. Außerdem muss sie sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik bekennen. Insgesamt gibt es laut Ausländerzentralregister rund 137.000 Geduldete, die zum Stichtag länger als fünf Jahre in Deutschland lebten.
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Im vergangenen Jahr haben 75.000 Personen den Chancen-Aufenthalt in Deutschland beantragt, berichtet der Mediendienst Integration. Bisher wurden rund 54.000 Aufenthaltserlaubnisse nach dem Chancen-Aufenthaltsrecht erteilt. Etwa 4.000 Anträge wurden abgelehnt (Stand: August 2023).