Ob das neue Kreistagsbündnis hält? Steffen Schwab hat Zweifel. Aber wenn, dann steckt darin zumindest eine Chance zu positiver Veränderung.
Im Siegen-Wittgensteiner Kreistag will Schwarz-Grün fortan den Ton angeben – auch wenn nett gemeinte Bezeichnungen wie „Die sechs Richtigen“ oder weniger nett gemeinte Begriffe wie „Sechserbande“ anderes suggerieren. CDU und Grüne bringen 23 von 55 Stimmen ins Plenum, die zehn weiteren von den vier anderen Fraktionen sind komfortables, aber nicht unbedingt prägendes Beiwerk. Verdienst dieses neuen Bündnisses, das sich nach dem Zerwürfnis von SPD und CDU gefunden hat, ist es, dass eine Mehrheitsbildung ohne Einfluss der AfD möglich ist, die sich am Freitag mit Unsäglichkeiten ihrerseits endgültig ins kommunalpolitische Abseits gestellt hat.
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Auf einem anderen Blatt steht, wie stark die Fliehkräfte innerhalb dieser neuen Mehrheit sind, in der sich zusammengefunden hat, was nicht zusammenpasst. Die Grünen jedenfalls werden sich am Ende schwertun, Sitzung für Sitzung den Abbau sozialpolitischen Profils abzunicken - erst recht, wenn sie zur Kenntnis nehmen müssen, dass ihr Seniorpartner nicht die geringsten Energien in Nationalpark-Visionen steckt, dafür aber bis zur völligen Aussichtslosigkeit an der „Route 57“, der Ortsumgehungskette von Kreuztal nach Schameder, festhalten wird. In beiden Punkten übrigens sind sich SPD und CDU am nächsten – wenn da die Chemie gestimmt hätte.
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Das von den sechs Fraktionen veranstaltete Streichkonzert kann man in weiten Teilen vergessen. Vieles lässt sich nicht streichen, weil die Ausgaben nicht mehr zu vermeiden sind. Die drei Millionen Euro werden aber trotzdem, wie jedes Jahr, mindestens durch die üblichen Verbesserungen aller anderen Zahlen eingespielt; erreicht ist das Ziel einer Entlastung der Städte und Gemeinden durch die etwas abgeschwächte Erhöhung der Kreisumlage. Bleibt der verkündete Politikwechsel: Aufgaben und Kompetenzen zurück zu den Städten und Gemeinden, weg mit diesem Touristikverband, raus aus dieser Wirtschaftsförderung. Wenn sie das schaffen, verändern sie Siegen-Wittgenstein wirklich. Womöglich zum Besseren.
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