Siegen. Erneut ziehen hunderte Demonstranten über die Hauptstraße durch Siegen – Sonntagabend, bei regnerischer Kälte. Polizei wieder mit Großaufgebot.

Erneut sind mehrere hundert Personen im Rahmen einer propalästinensischen Demonstration von Weidenau über die Hauptstraße zur Siegener Innenstadt gezogen. Nach Angaben der Polizei begann der Aufzug gegen 17 Uhr am Sonntag, 5. November, auf dem Bismarckplatz mit etwa 300 Personen. Die Veranstalterin erwartete zunächst bis 400 Personen. Im weiteren Streckenverlauf nahm die Zahl der Demonstranten laut Behörde stetig zu, in der Innenstadt waren es dann etwa 500 Menschen.

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Insgesamt seien der Aufzug und die abschließende Versammlung am Scheinerplatz friedlich verlaufen. Die Versammlungsleiterin beendete die Veranstaltung gegen 19.25 Uhr. Zuvor war es wie bei der vorangegangen Pro-Palästina-Demo zu einigen Verkehrsbehinderungen auf der Hauptachse gekommen. Diese fielen am Sonntag aber geringer aus als am Freitag, 13. Oktober – es war kalt, regnerisch und dunkel, der Verkehr zu dieser Zeit insgesamt geringer als an einem Freitagnachmittag zur Zeit des Berufsverkehrs. Die Polizei, die wiederum mit starken Kräften vor Ort war, hatte erneut dazu aufgerufen, den Bereich weiträumig zu umfahren.

Polizei-Auflagen für Pro-Palästina-Demo in Siegen: Existenzrecht Israels nicht verneinen

Die Kreispolizeibehörde hat am Sonntag – wie im Oktober – die bei der Demonstration geäußerten Parolen und gezeigten Transparente durch die Staatsanwaltschaft, die bei dem Einsatz unterstützte, prüfen lassen. Damals ergab die Bewertung, dass keine strafrechtlichen Verstöße vorlagen. Die Polizei hatte aufgrund ihrer Erfahrungen in Siegen und auch von anderen Behörden deutschlandweit entsprechende Auflagen gemacht: Hassparolen oder Parolen, die die Stimmung aufheizen und Personen zu Gewalttaten anstacheln können, sind demnach untersagt. Zudem wurden Aussagen, die das Existenzrecht Israels verneinen, verboten. Die Polizei hatte Dolmetscher, sprachkundige Kollegen sowie Kollegen des Staatsschutzes im Einsatz, die bei der permanenten Bewertung unterstützen. Per Überwachungswagen wurde die Demonstration aufgezeichnet, um sie später auswerten zu können.

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„Während des Versammlungsaufzugs sind bereits einzelne Parolen auf eine strafrechtliche Relevanz geprüft worden. Die Versammlungsteilnehmer wurden zu gemäßigtem und friedlichem Verhalten aufgefordert, was im weiteren Verlauf auch eingehalten wurde. Wir können die Versammlungsteilnehmer heute und zukünftig nur auffordern, sich nicht von terroristischen Vereinigungen manipulieren zu lassen und sich von Terror und Gewalt in jeder Form zu distanzieren“, so der verantwortliche Polizeiführer Daniel Gehrke.