Siegen. Obwohl VAKS viel günstiger war, erhielten andere einen Beratungsauftrag von der Stadt Siegen: Ist deren Konzept so viel besser? Der Verein klagte
Drei Jahrzehnte lang hat der Verein VAKS in Siegen Geflüchtete im Auftrag der Stadt beraten und betreut. Damit ist seit Dienstag, 1. August, Schluss: Nach einem längeren Rechtsstreit in zwei Verfahren übernehmen diese Aufgabe nun gemeinsam Caritas und Deutsches Rotes Kreuz (DRK). Die Entscheidung der Stadt, diese Arbeit nicht mehr an den Verein für Soziale Arbeit und Kultur Südwestfalen, sondern die Trägerkooperation zu vergeben, hatte für Unverständnis beim Verein, bei anderen freien Trägern im Sozialwesen und der Flüchtlingshilfe gesorgt: Zumindest ein „Geschmäckle“ wurde dem Vorgang attestiert.
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Dass solche Aufträge in regelmäßigen Abständen neu vergeben werden, ist nichts besonderes – und bloß weil ein Träger die Aufgabe lange Zeit übernommen hat, heißt das auch nicht, dass das automatisch so bleibt. Die Stadt betont auf Anfrage, dass die Neuausschreibung nicht wegen Unzufriedenheit oder Mängeln in der Arbeit von VAKS erfolgte, sondern turnusgemäß.
VAKS hat Personal und ist „deutlich günstiger“ – Zuschlag bekommen andere
Anlass für den seit Jahresbeginn laufenden Rechtsstreit war vielmehr, dass VAKS die Vergabe nicht nachvollziehen konnte: Das eigene Angebot sei erheblich günstiger gewesen als das von DRK/Caritas, betont der Vereinsvorstand nun noch einmal in einer Mitteilung. Gleichzeitig habe man über das nötige, qualifizierte und erfahrene Fachpersonal verfügt, während DRK und Caritas erst noch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden und einstellen musste. Laut deren Jobbörse sind immer noch nicht alle Stellen besetzt. Auf Anfrage hatte die Bietergemeinschaft darauf verwiesen, dass alle Verbände der freien Wohlfahrtspflege der Region aktiv in der Arbeit mit geflüchteten Menschen seien. Man sehe diese Arbeit traditionell als „wichtiges und originäres Aufgabenfeld mit weit reichenden Erfahrungen und Netzwerken im Stadt- und Kreisgebiet“ an.
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Ursprünglich sollte der „Betreiberwechsel“ zum 1. Januar vollzogen werden, durch die juristische Auseinandersetzung zog sich das allerdings, währenddessen führte VAKS die Arbeit vorläufig weiter.
Überprüfung der Vergabe in Siegen durch zwei rechtliche Instanzen
Es gibt verschiedene Bewertungskriterien, einzelne Aspekte werden dabei unterschiedlich stark gewichtet. Die Kosten sind nicht der allein maßgebliche, aber zumindest ein sehr wichtiger Faktor. Laut des Siegener Sozialdezernenten Andree Schmidt sei das Kriterium „Preis“ mit 40 Prozent gewichtet worden, „Qualität“ mit 60 Prozent. Zur Qualität wiederum wurden Konzepte gefordert zu Betreuung und Beratung von Flüchtlingen, Asylbewerbern, Aussiedlern und weiteren zugewanderten Menschen; zur Mitwirkung bei der Koordination und Beratung von Migrantenorganisationen, Netzwerken und Ehrenamtlichen; außerdem zu Personal.
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Offensichtlich bewertete die Stadt Siegen die Qualitäts-Konzepte von DRK und Caritas sehr viel höher als die von VAKS. Den Verantwortlichen dort schien das wenig glaubhaft, zumal man selbst „mit weitem Abstand der preislich günstigste Anbieter“ gewesen sei. Man wandte sich an die Vergabekammer Westfalen (angesiedelt bei der Bezirksregierung Münster), die prüfte die Sache und entschied zwar zugunsten der Stadt, wies Informationen dieser Zeitung zufolge aber auch auf Fehler in der Bewertung hin. Anlass genug für VAKS, in der Sache vor ein ordentliches Gericht zu ziehen. Die Entscheidung liegt nun vor: Das Oberlandesgericht Düsseldorf sieht „nachvollziehbare Gründe“ der Stadt Siegen für die getroffene Vergabe-Entscheidung – was demnach nichts über die Qualität der Angebote aussagt, sondern dass die Entscheidung eben nachvollziehbar sei. Die Stadt reagiert darauf ausweichend. Die Neuvergabe wird jedenfalls wirksam.
VAKS: Verlust des Auftrags der Stadt Siegen hat massive finanzielle Auswirkungen
Der VAKS-Vorstand bedauert in seiner Mitteilung das Ende der Beratungs- und Betreuungsarbeit für Geflüchtete, man sei sehr getroffen vom Wegfall des Auftrags durch die Stadt Siegen, der massive finanzielle Auswirkungen für den Verein habe. Gleichwohl könnten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterbeschäftigt werden. Die Zusammenarbeit mit den Behörden sei meist gut, aber nicht immer konfliktfrei gewesen, heißt es weiter. Man bleibe aktiv in der Arbeit für Geflüchtete – in anderen Kommunen und für das Land NRW.
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Bürgermeister Steffen Mues und Sozialdezernent Andree Schmidt bedanken sich ausdrücklich bei VAKS-Mitarbeitenden und -Verantwortlichen für die jahrelange, verlässliche und gute Zusammenarbeit. „Gemeinsam wurde das Ankommen und die Integration der zu uns kommenden Menschen positiv gestaltet.“