Nach dem Bürgerentscheid ist die Siegener Kommunalpolitik zu Recht gekränkt. Aber sie lernt nicht dazu, meint Steffen Schwab.
Vielleicht musste das sein mit dem Dampfablassen. Der Bürgerentscheid für Haupt- und Realschulen war schließlich auch eine kränkende Ansage an die Kommunalpolitik, die mit ihrem Argumenten nicht durchgedrungen ist. Was nicht wundert: In dem monatelangen Wahlkampf für Bürgerbegehren und Bürgerentscheid hat die Ratsmehrheit die Bühne für ihre Gegner geräumt. Die gönnerhafte Haltung, den kleinen Leuten dann mal das Wort zu überlassen, gepaart mit einer gewissen Arroganz, dass die sowieso nichts ausrichten würden, hat zur Bruchlandung geführt.
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Nützen wird das niemandem, am wenigsten den aktiv am Schulleben Beteiligten. Man kann der Siegener Politik noch nicht einmal zugestehen, dass sie aus Schaden klug geworden wäre. Auch in der Debatte über die Hallenbäder haben sich – nun allerdings andere – Bündnisse zwischen Interessengruppen und Politik gebildet und auf den Weg des geringsten Widerstandes begeben. Wer nicht mitmacht, geht auf Tauchstation. Eigene Positionen mit starken Argumenten vertreten? Schon wieder Fehlanzeige.
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