Kreuztal/Siegen. Kreuztal will den Bau der Stromleitung gerichtlich verhindern – die Stadt Siegen nennt Gründe, warum sie für sich darin keine Chance sieht.
Die Stadt Kreuztal hat am Montag beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für die Amprion-Höchstspannungsleitung durch das Heestal und ein neues Umspannwerk gegenüber von Schloss Junkernhees eingereicht. Das hat Stadtbaurätin Christina Eckstein im Infrastrukturausschuss mitgeteilt. „Die Begründung wird folgen.“ Dazu würden die 27 Aktenordner umfassenden Unterlagen gesichtet. Die von der Bezirksregierung vorgenommene Abwägung sei „in vielen Punkten nicht nachvollziehbar“. Die Stadt Kreuztal sieht in dem Leitungsbau eine Zerstörung des Naherholungsgebietes, die durch ein Ausweichen auf eine ortsfernere Trasse („Meiswinkel-Variante“) vermeidbar wäre.
+++Mehr Nachrichten aus Siegen und dem Siegerland finden Sie hier!+++
Siegen: „Schutzgut Mensch nicht angemessen Bedeutung zugestanden“
Im Stadtgebiet Siegen sind die Stadtteile Meiswinkel und Buchen, die Trupbacher Heide und das geplante Gewerbegebiet Oberschelden/Seelbach betroffen. „Die Stadt Siegen klagt nicht gegen den Planfeststellungsbeschluss, da wir als Kommune keine eigene Rechtsverletzung sehen“, erklärt Stadtbaurat Henrik Schumann. Die kommunale Planungshoheit und auch die Rechte der Stadt als Grundstückseigentümerin würden „nicht ausreichend im Sinne der Rechtsprechung eingeschränkt, um eine Klage begründen zu können“. Unabhängig vom reinen Fakt der Klagebefugnis sei es aus städtischer Sicht unbefriedigend, dass dem Schutzgut Mensch nicht angemessen Bedeutung zugestanden wird und von weiteren Untersuchungen abgesehen wurde.
+++ Lesen Sie auch: Siegen/Kreuztal: Amprion-Leitung kann sofort gebaut werden +++
Die vierwöchige Frist zum Einreichen einer Klage läuft für die meisten Beteiligten des Verfahrens seit 8. August – der Planfeststellungsbeschluss gilt mit dem Ablauf der Offenlage als zugestellt. Anders ist das bei den Kommunen selbst, denen der Beschluss vorher direkt zugestellt wurde; die vier Wochen sind für sie abgelaufen.
+++Die Lokalredaktion Siegen ist auch bei Facebook!+++