Ob bei diesem Wahlkampf die wichtigen Themen im Vordergrund standen? Steffen Schwab hat da Zweifel.

Minister kommen zu Besuch, Fotos werden auf Sportplätzen und auf Bio-Bauernhöfen gemacht. Die einen, weil das Land Geld locker gemacht hat. Die anderen, weil die Mitbewerber auch schon da waren. Samir Schneider macht ein „Praktikum“ auf dem Birkenhof, Anke Fuchs-Dreisbach bei Lindenschmidt. Der Wahlkampf plätscherte so dahin – was angesichts des Umstands, dass die Pandemie überhaupt wieder Begegnungen erlaubte, durchaus ein Fortschritt ist.

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Bei den Themen aus der Landespolitik standen die KAG-Beiträge im Vordergrund – also die Kostenbeiträge, die Anliegern für den Ausbau ihrer Straßen abverlangt werden. Die Wahlkreisabgeordnete irrlichterte bis zum letzten Tag herum: Denn wenn die Rechnung bei den Kommunen bleibt, zahlen doch wieder alle – mit ihrer Grundsteuer. Die SPD hielt tapfer dagegen, die FDP setzte sich am Ende von ihrem Koalitionspartner ab.

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Manchmal konnte man indes den Eindruck haben, alle wären froh über diese Debatte. Lenkt sie doch so schön von dem ab, was noch wichtiger ist: Gegen das – Corona hin, Corona her – Komplettversagen dieser Schulministerin (von der FDP) war ihre Vorgängerin von den Grünen geradezu eine Spitzenbesetzung in diesem Amt. Ebenso sträflich: die angezogene Handbremse bei den erneubaren Energien, zu besichtigen beim auf der Stelle tretenden Windkraft-Ausbau in Siegen-Wittgenstein. Erst jetzt, wo es knapp wird, geben sie Gas. Das Wahlergebnis in Siegen-Wittgenstein? In erster Linie ein Auftrag zum Anpacken. An alle.

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