Siegen. Drei Mitglieder verlassen die Siegener CDU-Fraktion – die AfD sieht nun die Chance für ein Bündnis „mit politisch nahestehenden Fraktionen“.

Die AfD bietet der CDU Siegen eine Zusammenarbeit an, nachdem drei Mitglieder die Unionsfraktion im Rat verlassen haben (wir berichteten). Michael M. Schwarzer, Fraktionsvorsitzender der AfD, teilt mit, dass er in der Entwicklung auch eine Chance sehe und dass die CDU die Gelegenheit nutzen könnte, Bündnisse „mit politisch nahestehenden Fraktionen einzugehen, um vernünftige Politik für die Siegener Bürger umzusetzen, statt mit dem politischen Gegner zu paktieren“.

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Das Bündnis mit der SPD („Große Kooperation“) gehöre für Schwarzer „auf den Prüfstein“, weil es „klarerweise den Wählerwillen untergräbt“. Mit dem Austritt verfügen die beiden Parteien über keine absolute Mehrheit mehr. Über Jahrzehnte hätten CDU und SPD die unterschiedlichen politischen Lager abgebildet, mit mehr Parteien reduzierten sich aber die absoluten Zustimmungswerte der beiden großen Volksparteien und damit auch deren Machtbasis, so Schwarzer weiter. Wenn CDU und SPD sich „gegen alle anderen der kleinen Parteien“ zusammentun, „kann das nichts mehr mit politischer Willensbildung, sondern mit bloßer und sehr profaner Machtsicherung zu tun haben“. Das sei nicht die Idee der parlamentarischen Demokratie, sondern deren Karikatur.

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Die CDU wie auch alle anderen Fraktionen im Siegener Rat hatten einer politische Zusammenarbeit mit der AfD von vornherein eine klare Absage erteilt.