Buschhütten. Wegen Betruges unter Verdacht: Auch die MediCan-Teststation auf dem Hellwig-Parkplatz in Buschhütten wird stillgelegt.
Die Corona-Teststation vor dem Hellweg-Baumarkt in Buschhütten ist geschlossen und wird abgebaut. Die Baumarkt-Kette hat den Betreiber MediCan von seinem Parkplatz verwiesen. Das Gesundheitsamt des Kreises Siegen-Wittgenstein hat der Teststation die Lizenz entzogen.
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„Wir hatten das Testzentrum am Freitag schon wegen möglicher Qualitätsmängel im Blick", berichtet die Pressestelle des Kreises Siegen-Wittgenstein. Zwischenzeitlich habe der Leiter des Hellweg-Marktes vom Hausrecht Gebrauch gemacht und der Firma ein Platzverbot für den Parkplatz ausgesprochen. Da die Teststelle vom Gesundheitsamt lediglich für diesen Parkplatz genehmigt wurde, werde dem Zentrum nun „formal“ auch noch die Teststellen-Nummer entzogen, teilt der Kreis mit, „so dass der Betrieb auch von uns aus nicht mehr gestattet ist“.
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Ermittlungen wegen Betrugs
Noch gibt es keinen letztgültigen Beweis dafür, dass die Bochumer Firma „MediCan“ die Zahl ihrer Corona-Schnelltests in Essen und anderswo frisiert hat. Hellweg hat aber„MediCan“ aufgefordert, seine 23 Test-Zelte auf markteigenen Parkplätzen sofort abzubrechen. Zuvor hatte bereits die Stadt Münster der Teststelle die Genehmigung entzogen: „Aufgrund mangelnder Kooperation sowie mehrfach inkorrekter Meldungen der Testzahlen“ habe man „eine mangelnde Zuverlässigkeit der Teststelle festgestellt“, hieß es dort, „Da der ordnungsgemäße Betrieb der Teststelle nicht gewährleistet werden kann, hat das Gesundheitsamt der Stadt die Beauftragung mit sofortiger Wirkung entzogen.“
Ähnliche Meldungen kommen aus Düsseldorf und Köln. Die Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt wegen des Verdachts des Betrugs im Zusammenhang mit der Abrechnung von Bürgertests gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung. MediCan war durch ein Rechercheprojekt von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung ins Blickfeld geraten. Das Unternehmen soll mehr Tests abgerechnet haben, als tatsächlich vorgenommen wurden.
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Gesundheitsminister sieht Kontrollpflicht
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht eine Kontrollpflicht bei den kommunalen Gesundheitsämtern und den Kassenärztlichen Vereinigungen (KV). Sven Ludwig, Pressesprecher der KV Nordrhein, betont, diese könne in der Flut der Aufgaben nur formale Aspekte prüfen: Bei der Kontrolle der Testzahlen „sind wir nicht in der Verantwortung“.
Schützenhilfe bekommen Städte wie Kassenärztliche Vereinigungen vom Chef des Weltärzteverbands, Frank Ulrich Montgomery: Dieser beklagt eine „schlampige“ Verordnung zur Regelung der Corona-Testzentren, die geradezu „zu Betrug auffordert“. Es sei „unverschämt“ von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die Kontrolle auf Gesundheitsämter und Kassen abschieben zu wollen, so Montgomery. Während dieser für einen „Bürokratiemarathon beim Impfen“ gesorgt habe, falle ihm jetzt seine „Wurstigkeit beim Testen“ auf die Füße.
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