Siegen. Im Siegener Rat wird ein Arbeitskreis gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Rechtspopulismus beantragt. Es folgt eine „Ja-Aber-Diskussion“.
Auch Linksextremismus in Siegen müsse bekämpft werden, hieß es in der Diskussion zum Volt-Antrag in der jüngsten Ratssitzung: Die Partei hatte einen Arbeitskreis gegen Rassismus, Rechtsextremismus und -populismus beantragt.
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Sozialdezernent André Schmidt verwies auf Siegens Zehn-Punkte-Plan und die Mitgliedschaft im Städtebündnis gegen Rassismus, zudem gebe es diverse Gremien und Initiativen in Siegen, das Bündnis für Demokratie etwa. „Wir sind da gut aufgestellt, ein weiterer Arbeitskreis wäre nicht nötig und nicht sinnvoll“, meinte Schmidt.
AfD: In Siegen „gewaltbereite Antifa, die Polizisten angreift“
Ein Arbeitskreis könne ja befristet sein, um den Bedarf zu prüfen, so Klaus Volker Walter (FDP). Michael Groß (Grüne) wusste von Zehn-Punkte-Plan und Städtebündnis nichts, der Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung solle sich damit beschäftigten, vielleicht erübrige sich der Arbeitskreis.
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Laut Roland Steffe (AfD) gebe es auch in Siegen Linksextremismus; eine „gewaltbereite Antifa, die die Polizei angreift“. „Wir haben in Siegen kein Problem mit Linksextremismus“, entgegnete Samuel Wittenburg (Volt) – die AfD wolle nur nicht zustimmen, weil der Arbeitskreis sich auch gegen Populismus wende. Frank Weber, CDU-Fraktionschef und Polizist, sagte, dass es sehr wohl Linksextremismus gebe. Die geforderten Beispiele dafür lieferte er ebensowenig wie die AfD.
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