Siegen-Wittgenstein. Trio tritt aus CDU-Fraktion aus, gründet “Siegen-Wittgensteiner Mitte“ und baut längst überholtes “rotes“ Feindbild auf, findet Hendrik Schulz.
Nicht nur in den sozialen Medien ist - mal wieder - die Debatte um den Betrug am Wähler entbrannt. Hat das "Austritts-Trio" schon vor der Kommunalwahl gewusst, dass es nicht bei der CDU bleiben würde? Haben sie die Union als Trittbrett zum Mandat genutzt, wissend, dass sie ihren Parteien dann den Rücken kehren würden?
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Die Frage ist müßig. Schon als der Kreuztaler Sascha Zowierucha von der SPD zur CDU wechselte kochte der vermeintliche "Verrat am Wähler" hoch. In Räten und Kreistagen sitzen aber nun einmal in allererster Linie Personen und keine Partei- oder Fraktionsmitglieder. Es steht jedem Mandatsträger frei, sich einer Fraktion anzuschließen oder nicht. Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit - sie bestimmen sie nicht.
Die Volksparteien CDU und SPD sind in der Mitte zusammengerückt
Gerade auf Kreisebene sollte sich aber niemand Illusionen machen: Natürlich wird kaum einer dort wegen seiner Person gewählt, sondern weil er einer Partei angehört. Es gibt sie, die Wahlbezirke, in denen eine bestimmte Partei einen sprichwörtlichen Zaunpfahl aufstellen könnte und er würde gewählt. So viel Wählerpotenzial haben manche Parteien bei allem Schwund noch. Die, die als Person und unabhängig von der Partei einen Wahlkreis holen, sind selten.
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Aber wie gesagt: Eigentlich müßig. Die Verhältnisse sind nun wie sie sind. Man mag sich wundern über offensichtlich immer noch vorhandene Feindbilder aus Zeiten, in denen sich "die Roten" und "die Schwarzen" keinen Millimeter schenkten. Aber die Parteienlandschaft ändert sich nun einmal. Die beiden ehemals großen Volksparteien CDU und SPD sind in der Mitte zusammengerückt. Der "Feind", wenn man so will, sitzt jetzt woanders.
In der Krise ist die Zeit für den großen Konsens
Dass CDU und SPD im Kreis Siegen-Wittgenstein kooperieren, war ganz sicher keine Liebeshochzeit. Die Streitereien, auch um Kleinigkeiten, wollen sie hinter sich lassen. Jetzt ist nicht die Zeit für parteipolitische Scharmützel an eigentlich zugeschütteten Schützengräben, um mal ein etwas martialisches Bild zu wählen. Jetzt ist die Zeit für den großen Konsens. Den haben die Partner allen anderen angeboten. Es geht ihnen, so scheint es, nicht um die Schärfung des Profils, sondern darum, unsere Region stabil durch die Krise zu manövrieren.
Das kann man nicht gut finden. Das kann man dann aber auch vorher sagen.
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