Siegen-Wittgenstein. Unangekündigter Besuch: Die Ordnungsämter der Kommunen in Siegen-Wittgenstein kontrollieren, ob Personen in Quarantäne sich auch daran halten.
39 Gemeinschaftseinrichtungen sind – Stichtag 20. November – aktuell im Kreis Siegen -Wittgenstein von Quarantäne -Maßnahmen im Zuge des Infektionsschutzes betroffen. Kinder und Beschäftigte von sieben Kindertagesstätten, 14 weiterführenden und 18 Grundschulen sind auf Anordnung des Kreisgesundheitsamts zuhause.
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Sobald das Kreisgesundheitsamt eine Person telefonisch informiert, muss sie sich an die Quarantäne -Regeln halten – egal wer. Unterschiede zwischen Schülern, Kindergartenkindern oder Berufstätigen werden nicht gemacht. Die kommunalen Ordnungsämter erhalten ein Musterschreiben, um die entsprechenden Verfügungen zustellen zu können, so Dr. Christoph Grabe, Leiter des Kreisgesundheitsamts. Für die formale Anordnung und Überwachung der Quarantäne sind die Ordnungsämter zuständig.
Siegen überprüft Quarantäne stichprobenartig und nach Hinweisen
Die Quarantäne -Anordnungen werden vom kommunalen Ordnungsdienst (KOD) der Stadt Siegen überprüft, teilt die Stadt auf Nachfrage mit – sowohl stichprobenartig als auch nach konkreten Hinweisen auf mögliche Verstöße. Ordnungsdezernent Arne Fries appelliert dringend, dass sich jede Kontaktperson eines Infizierten, die vom Gesundheitsamt informiert wird, wegen der weiterhin hohen Infektionszahlen an alle Quarantäne-Re geln zu halten und zeitlich und räumlich alle Kontakte zu minimieren habe.
„Wir versuchen, jede Person in Quarantäne mindestens zwei Mal aufzusuchen“, sagt Jörn Hoffmann, stellvertretender Leiter des Fachbereichs Ordnung und Bürgerservice bei der Stadt Netphen . Die Zweierteams des ordnungsbehördlichen Außendienstes, der sein reguläres Arbeitsprogramm ebenfalls weiter zu erfüllen hat, seien an sieben Tagen in der Woche im Einsatz, bei Bedarf verstärkt durch weitere Mitarbeiter aus dem Rathaus. Mittlerweile sind es 300 bis 400 Adressen, denen Quarantäne -Anordnungen zugestellt wurden.
In Quarantäne nicht zuhause: In Netphen werden Bußgelder verhängt
In der Regel kommt das Schreiben von der Stadt mit Postzustellungsurkunde. Für Stichproben bringe der Ordnungsdienst den Brief aber auch persönlich vorbei, sagt Hoffmann, „um schon einmal eine erste Kontrolle zu haben.“ Gegen Kontaktpersonen in Quarantäne , die nicht angetroffen werden, werden Bußgelder verhängt. „Da laufen im Moment etliche Anhörungsverfahren.“ Erkrankte, die die Quarantäne missachten, müssen mit Strafanzeigen rechnen.
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Bei der Stadt Hilchenbach beschränkt sich die Ordnungsbehörde auf Kontrollen, wenn sie entsprechende Hinweise vom Gesundheitsamt bekommt oder wenn Adressen oder gemeldete Personenzahlen überprüft werden müssen. „Im November waren das bisher weniger als zehn Fälle“, berichtet Stadt-Sprecher Hans-Jürgen Klein, „die Tendenz ist steigend.“ Bei den Kontrollen seien die städtischen Mitarbeiter angewiesen, Vollschutzanzüge zu tragen: „Die Bürger sollen sich nicht erschrecken, das sind wirklich unsere Leute.“
Kreuztal mit Überraschungs-Überprüfungen der Quarantäne
Viel Arbeit hatte das Ordnungsamt auch beim Lockdown im Frühjahr, als Kontaktbeschränkungen zu überwachen waren. Wenn sich mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit trafen, wurden mindestens 200 Euro Bußgeld verhängt. Von den rund 100 Bußgeldbescheide zog die Stadt elf nach der Anhörung der Betroffenen oder dem Eingang des Einspruchs zurück. Drei Verfahren sind noch beim Verwaltungsgericht anhängig.
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Bei der Stadt Kreuztal kontrollieren alle Außendienst-Teams des Ordnungsamtes die Einhaltung der Quarantäne ; ein eigens dafür abgestelltes Team gibt es nicht. Die Kontrollen erfolgen in enger Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt, berichtet Stadt-Sprecherin Janine Wolski. „Um sicherzustellen, dass die Quarantäne durchgängig eingehalten wird, finden die Kontrollen zu keinen festen Zeiten oder nach festen Zeitabständen statt.“ Es seien bereits Personen auffällig geworden, die sich nicht an die Quarantäne gehalten haben. „Diese werden im Nachgang besonders engmaschig kontrolliert.“
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