Netphen. Die finanziellen Auswirkungen von Corona auf die Stadtkasse sind kaum überschaubar. An wichtigen Investitionen hält die Stadt aber fest.
Die Stadt Netphen rechnet bisher mit Verschlechterungen im Haushalt von rund 5,2 Millionen Euro. Das geht aus einem Bericht an den Rat hervor, der am Donnerstag, 3. September, tagt. Neben Verlusten von 1,5 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer und 1,75 Millionen Euro bei der Einkommensteuer schlagen Mehrausgaben für Personal von 500.000 Euro und für die Freizeitpark Obernautal GmbH (FON) als Betreiber von Freizeitbad, Trampolinhalle und Fitnessstudios in Höhe von 750.000 Euro zu Buche.
Die Lage
Auch der Jahresabschluss 2019 sieht schlechter als erwartet aus. Unter dem Strich steht nun ein Fehlbetrag von 2,3 Millionen Euro. Ursprünglich eingeplant waren 1,5 Millionen Euro. Nur wenn man die aus dem Vorjahr 2018 noch nicht ausgeschöpften Ausgabenermächtigungen herausrechnet, verbessert sich das Bild: Dann beträgt die Verschlechterung nur noch knapp 144.000 Euro. Ursache sind geringere Steuereinnahmen und allein fast 850.000 Euro höhere Pensionsrückstellungen für Beamte.Hier gibt es mehr Artikel und Bilder aus dem Siegerland
Vollkommen unklar ist die finanzielle Perspektive der Stadt. Kämmerer Hans-Georg Rosemann rechnet damit, dass die Schlüsselzuweisungen des Landes, die sich an den Steuereinnahmen orientieren, um 15 Prozent zurückgehen; allein diese Einnahmenposition würde für Netphen im nächsten Jahre eine Verschlechterung um etwa 600.000 Euro ausmachen. Der Kreis Siegen-Wittgenstein wird seine Planung – wie berichtet – erst nach der September-Steuerschätzung und damit zwei Monate später als sonst vorlegen. So lange bleibt auch die Höhe der Kreisumlage, der größten Ausgabenposition der Stadt, offen. Die Stadt Netphen rechnet damit, dass der Kreistag den Haushalt Ende Februar verabschiedet. Eine Verabschiedung des Netphener Haushalts wäre somit – statt im Januar – erst am 25. März möglich.
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Investitionen
Die Stadt werde Investitionen nicht wegen der Pandemie verschieben oder streichen, heißt es in der Vorlage der Verwaltung zu dem Antrag der SPD, die umfassende Informationen zum Verwaltungshandeln fordert. Es gebe allerdings Verzögerungen, „die durch Handlungserfordernisse an anderer Stelle eingetreten sind“. Konkret vorbereitet werde die Erschließung des Gewerbegebiets Im Bruch in Dreis-Tiefenbach. Die Planung der Erschließung beginne „in Kürze“, die Vermarktung der Grundstücke soll im nächsten Jahr starten.
50 Prozent mehr Arbeitslose
Die Corona-Pandemie hat viele Beschäftigte nicht nur in die Kurzarbeit, sondern auch direkt in die Arbeitslosigkeit getrieben. 636 Menschen waren Ende Juli in Netphen arbeitslos. Im März waren es 474, vor einem Jahr 433. Auf ein Jahr bezogen bedeutet das eine Steigerung um fast 50 Prozent.
Schule
Einer der Schwerpunkte der letzten Wochen war die digitale Ausstattung der Schulen, die durch den Distanzunterricht während Corona dringlicher geworden ist. Im einzelnen listet die Verwaltung auf:
Digitalpakt Schule: Für IT-Grundstruktur und Arbeitsgeräte wurden in ersten 77.310 Euro Fördermittel beantragt.
Sofortausstattungsprogramm Schülerinnen und Schüler: Die Stadt bekommt vom Land zusätzlich 94.330 Euro. Damit können die Schulen mobile Endgeräte anschaffen (pro Gerät höchstens 500 Euro) und sie Schülerinnen und Schülern zur Verfügung stellen, „wenn sie in ihrer häuslichen Situation nicht auf bestehende technische Geräte zurückgreifen können“. Um den Bedarf festzustellen, geben die Schulen einen „Elternfragebogen“ heraus. Ziel ist- so die Vorlage – der „Ausgleich sozialer Ungleichgewichte“.
Sofortausstattungsprogramm für Lehrkräfte: Der Stadt stehen 81.000 Euro zur Verfügung. Schulen können dafür Laptops oder Tablets anschaffen und sie „Lehrkräften zur dienstliche Aufgabenerledigung unentgeltlich zur Verfügung stellen“. Die Stadt muss diese Anschaffungen ausschreiben. Die Verwaltung weist allerdings darauf hin, dass angesichts der starken Nachfrage der Markt für diese Geräte „deutschlandweit leergefegt“ sei.
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Gigabit NRW: Die Stadt hat rund 135.000 Euro Fördermittel vom Land bekommen, damit werden die Grundschulen Dreis-Tiefenbach, Nieder- und Obernetphen mit Gigabit-Breitbandanschlüssen ausgestattet. Sekundarschule, Gymnasium und Grundschule Eckmannshausen werden über den Kreis Siegen-Wittgenstein versorgt. Die Anschlüsse für die Grundschulen Deuz und Hainchen sind fast fertiggestellt, heißt es in der Vorlage.
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