Kreuztal. Der Neustart kommt nicht mit Vollgas, warnt der Kreuztaler Bürgermeister: Den Kitas fehlt Personal, der VHS fehlen Räume.
„Deutlichen Unmut“ hat Bürgermeister Walter Kiß am Donnerstag im Hauptausschuss über den Ministerpräsidenten geäußert. Der habe in einer Pressekonferenz „Lockerungsmaßnahmen zum Besten gegeben“, ohne den Kommunen Hinweise zur Umsetzung mitteilen zu lassen.
Schutzkonzepte fehlen noch
So sei weder für den Betrieb der Sportanlagen und Sporthallen noch für die Freibäder bekannt, welche Schutzkonzepte von Stadt und Vereinen verlangt würden. Fest stehe, dass „alles in abgespeckter Form“ beginnen werde. Das gelte auch für die Volkshochschule: „Die macht eben nicht am 11. Mai wieder auf.“ Für diesen Tag sei stattdessen ein Abstimmungsgespräch über die Nutzung von Räumen anberaumt – denn da konkurriert die VHS mit dem größeren Platzbedarf, den nun auch die Schulen haben. „Die VHS muss mit den vorhandenen Räumen zurechtkommen“, sagte Kiß.
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Bei den Kitas stellt sich ein Personalproblem: Einerseits stehen, wegen der Zugehörigkeit zu Risikogruppen, weniger Fachkräfte zur Verfügung. Andererseits werden mehr gebraucht, weil Gruppen geteilt werden müssen. „Wir kriegen das hin, das braucht aber Zeit.“ Philipp Krause (CDU) fragte nach dem Freibad. Kiß: „Es ist unser Ziel, nach dem 20. Mai zu öffnen.“
Grüne kritisieren „Absagekultur“
Gereizt reagierte der Bürgermeister auf eine Anfrage der Grünen, die die kommunale Selbstverwaltung durch die Absage von Sitzungen „empfindlich gestört“ sehen und eine „pauschale Absagekultur“ kritisieren. „Das lasse ich mir nicht unterstellen“, erwiderte Walter Kiß. Die Fraktionsvorsitzenden hätten mit ihm ein Sitzungsprogramm verabredet, das auf notwendige Sitzungen reduziert worden sei. Dagegen nun „den ganz großen Knüppel auszupacken“ sei eine „Unverfrorenheit“.
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Kiß verwies darauf, dass Dringlichkeitsbeschlüsse, wie sie der Hauptausschuss auch am Donnerstag an Stelle des Rates gefasst hat, und Dringlichkeitsentscheidungen des Bürgermeisters in der Gemeindeordnung ausdrücklich vorgesehen seien. „Unsere Fragen wurden nicht beantwortet“, erwiderte Björn Eckert (Grüne) – vor allem nicht die, wo der Rat derzeit überhaupt tagen kann. „Nur in einer Turnhalle“, antwortete Bürgermeister Kiß, „Sie können sich eine aussuchen.“
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