Kreuztal. Die Naturschutzinitiative behält sich wegen des Krombacher Erdwalls Klagen gegen die Stadt Kreuztal und den Kreis Siegen-Wittgenstein vor.
Die Naturschutzinitiative (NI) sieht sich in ihren Bemühungen gegen den Krombacher Erdwall erfolgreich: Die Stadt Kreuztal wolle bis Ende März ihre Baugenehmigung überprüfen und bitte, so das Schreiben der Stadt, „bis dahin noch um etwas Geduld“. Die NI werde daher noch nicht gegen die Stadt klagen, zumal die einjährige Frist nach Erteilung der umstrittenen Baugenehmigung erst Anfang April ende.
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Die NI vertritt die Auffassung, dass des sich bei den aufgeschütteten 45.000 Kubikmetern Erdaushub, die 2017 am Krombacher Ortsrand aufgeschüttet wurden, um eine Deponie handelt. Dafür hätte die Krombacher Brauerei eine Genehmigung bei der Bezirksregierung beantragen müssen. Die Stadt hat sich hingegen der Argumentation der Bauherrin angeschlossen, dass es um ein Zwischenlager für den Erdaushub geht, der beim Neubau einer Halle für den Getränkevertrieb Südwestfalen angefallen ist.
Stadt Kreuztal hält Erdwall für zulässig
Ein solches Zwischenlager ist Teil der Baugenehmigung für die Halle. Der Aushub könne aber nicht in die Baugrube zurückverfüllt „und – wenn überhaupt – nur teilweise im Bereich von Grundstücken in der Nachbarschaft des Zwischenlagers verteilt werden“, argumentiert die Naturschutzinitiative. „Rechtlich gesehen“ sei der Erdwall „von Anfang an“ Abfall.
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Zuständig für die Stilllegung und Beseitigung der „Deponie“ ist nach Darstellung der NI die Umweltschutzbehörde des Kreises Siegen-Wittgenstein. Die NI werde „sehr genau verfolgen, ob die Kreisverwaltung ihrer gesetzlichen Aufgabe als Ordnungsbehörde jetzt schnell nachkommt“, heißt es in der Pressemitteilung des Vereins. Denn ohne einen Genehmigungsantrag bei der Bezirksregierung bestehe auch keine Chance für eine nachträgliche Legalisierung. „Wir behalten uns daher weiter vor, den Landrat notfalls vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg auf Verpflichtung zum ordnungsbehördlichen Einschreiten zu verklagen,“ erklärte NI-Landesvorsitzender Harry Neumann.
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