Siegen. Klimabewegung soll ein beratendes Mitglied in den Siegener Umweltausschuss entsenden. Weil Fridays For Future kein Verein ist, über einen Umweg.
Der Siegener Ableger der Klimabewegung Fridays For Future (FFF) soll eine Stimme in der Kommunalpolitik bekommen: Über Umwege wird ein volljähriger FFF-Vertreter als beratendes Mitglied in den Umweltausschuss entsendet.
Auch interessant
In der Ratssitzung am 25. September 2019 lehnte das Gremium die Ausrufung des Klimanotstandes zwar ab, beschloss aber dennoch, dem Klimaschutz erhöhte Priorität einzuräumen – unter anderem, indem Fridays For Future in die Kommunalpolitik eingebunden wird.
Formaler Umweg über Verein Hackspace Siegen
Dazu mussten allerdings einige formale Hürden überwunden werden – denn FFF ist kein Verein, Verband, Institution oder eine ähnliche Rechtspersönlichkeit, was laut Gemeindeordnung aber nötig ist, um als sachkundiger Bürger Ausschussmitglied zu werden.
Auch interessant
„Zwischengeschaltet“ soll nun der Verein HaSi (Hackspace Siegen) werden, zu dem die Umweltbewegung enge Kontakte pflegt – und der als eingetragener Verein die rechtlichen Voraussetzungen mitbringt. Der Rat entscheidet in seiner nächsten Sitzung am Mittwoch, 26. Februar, über die entsprechende Verwaltungsvorlage.
Mehr Nachrichten, Fotos und Videos aus dem Siegerland gibt es hier.
Die Lokalredaktion Siegen ist auch bei Facebook.