Kreuztal. Der Infrastruktur-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsausschuss stimmt gegen den von den Grünen geforderten Klimaschutzbeauftragten für Kreuztal.
Die Stelle eines Klimaschutzbeauftragten in Vollzeit wollte die Fraktion Bündnis90/ Die Grünen für die Stadt Kreuztal schaffen. Im Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt- und Wirtschaftsförderung wurde diese Forderung jedoch mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Lediglich die beiden Ausschussmitglieder der Grünen stimmten für die Einrichtung der Stelle.
Bessere Öffentlichkeitsarbeit
Fraktionssprecher Dieter Gebauer begründete die Forderung mit den unzureichenden Bemühungen der Stadt für den Klimaschutz und der Aussage des Klimaschutzbeauftragten des Kreises, keine entsprechenden Aufgaben auf kommunaler Ebene übernehmen zu können. Er führte außerdem zahlreiche Beispiele aus anderen Kommunen an, in denen ein Klimaschutzmanager erfolgreiche Projekte anstoßen konnte.
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Insbesondere die Öffentlichkeitsarbeit könne und müsse in diesem Bereich ausgebaut werden. Die anderen Parteien konnten dieser Argumentation allerdings nicht folgen.
Symbolpolitik
Jochen Schreiber (SPD) sagte, das Thema sei sowohl in der öffentlichen Wahrnehmung als auch in den Bemühungen der Verwaltung bereits ausreichend präsent. Arne Siebel (CDU) schloss sich diesem Standpunkt an und ergänzte, dass die Forderung im Sinne des Klimaschutzes zwar in die aktuelle Zeit passe, aber nicht mit dem Haushalt der Stadt zu vereinbaren sei.
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Felix Viehmann (FDP) bezeichnete die Einrichtung eines Klimaschutzbeauftragten als Symbolpolitik und warf die Frage auf, warum Kreuztal den auf Kreisebene Verantwortlichen unterstütze, wenn dieser gar keine Aufgaben auf kommunaler Ebene wahrnehmen könne.
Energie-Stammtisch neu beleben
Hubertus Brombach (Die Grünen) verwies auf das vom Rat verabschiedete Klimaschutzkonzept und warb auch auf emotionaler Ebene noch einmal für den Vorschlag: „Wie stolz wäre ich, wenn Kreuztaler nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung wären.“ Am Ende der leidenschaftlichen Debatte in der Weißen Villa stieß immerhin der Vorschlag von Harald Görnig (CDU) auf einigen Zuspruch, den Energie-Stammtisch wieder neu aufleben zu lassen.
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