Siegen. . Der Siegener Rat gibt grünes Licht für Bergmann und Hüttenmann auf den Ampelscheiben. Und nicht nur das.
„Wenn das die dringenden Probleme dieser Stadt sind...“, seufzt SPD-Fraktionschef Detlef Rujanski, bevor sein Stellvertreter Joachim Pfeifer wenig später noch deutlicher wird: „Pillepalle“ sei das, womit der Rat sich an diesem Mittwoch befasse. Und ganz konkret: „Der öffentliche Raum wird zunehmend infantilisiert.“ Da ging es um Henner und Frieder als Ampelmännchen.
Bei Henner gehn, bei Frieder stehn
1. Ampelmännchen: Frieder für Rot, Henner für Grün. Die Ampelscheiben – der 10er Satz für 2200 Euro – dürfen angeschafft werden, das lichttechnische Gutachten für 1500 Euro liegt bereits vor. Einstimmig gibt der Rat buchstäblich grünes Licht. Wo die Ampeln hinkommen, werden die Bezirksausschüsse beschließen. Und dass sie aus den Budgets der Bezirksausschüsse bezahlt werden, werde die Jamaika-Ratsmehrheit dort jeweils ebenfalls beantragen, kündigt Rüdiger Heupel (CDU) an.
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Nicht nur die Innenstadt, sondern auch Geisweid komme in Frage, sagt Klaus Volker Walter (FDP) mit Blick auf die SPD-Stadtverordnete Traute Fries („Du bist ja Geisweiderin“), die keine Freundin dieser Idee ist. „Ich bin Weidenauerin“, stellt sie klar. Nachdem Walter auch Ampelmännchen anderer Städte – den Kasper in Augsburg, Elvis Presley in Friedberg – erwähnt hat, mahnt Günther Langer (UWG) noch, „Ampelfrauchen und das dritte Geschlecht nicht zu vergessen“. Unbeantwortet bleibt die Frage von Detlef Rujanski (SPD), wer denn haftet, wenn ein Fußgänger nicht versteht, was Henner und Frieder wollen.
Gaudi an den neuen Ufern
2. Sieguferstufen: Bei einer Gegenstimme erteilt der Rat der Verwaltung den Auftrag zu prüfen, ob gegenüber den Sieguferstufen am anderen Ufer gelegentlich Filme projiziert oder auf einer „Eventfläche“ Musik gemacht werden kann. Die Zustimmung zu dem Antrag von CDU, Grünen und FDP war – fast – allgemein. Angelika Flohren (SPD) hat sehr konkrete Ideen: Kurz- und Experimentalfilme könnten gezeigt werden, auch die Beiträge für den „Goldenen Monaco“. „Völlig verantwortungslos“ nennt das Brigitte Eger-Kahleis (AfD), „immer mehr Spaß und Gaudi“. „Die Welt verändert sich“, gibt Peter Schulte (fraktionslos) zurück, „wir leben halt nicht in der Vergangenheit.“
Verwaltung ohne Stimmrecht
3. Heimatpreis: Auch die Stadt Siegen will den mit 5000 Euro Landesmitteln dotierte „Heimat-Preis“ vergeben. Geschlossen stellt sich der Rat allerdings gegen die Vorstellung der Verwaltung, wie die Jury zu besetzen sei: Bürgermeister, Dezernenten, die Kultur-Abteilungsleiterin und drei Ausschussvorsitzende – zwei von der SPD, wie sich herausstellt, einer von der CDU. „Was ist das für eine Haltung?“, geht Michael Groß (Grüne) Stadtrat Arne Fries an, aus dessen Feder die Vorlage stammt. „Mich ärgert so was“, pflichtet Günther Langer (UWG) bei. Jede Fraktion bekommt nun einen Platz in der Jury, den Verwaltungsleuten wird das Stimmrecht entzogen, nur dem Bürgermeister nicht. „Da würde ich auch Wert drauf legen“, sagt Steffen Mues.
Grundsteuer: Erledigt
Zurückgezogen hat die SPD ihren Antrag, eine Resolution für die Reform der Grundsteuer zu verabschieden – die Regierungskoalition in Berlin hat sich gerade geeinigt.
„Wir sind ausgesprochen froh, dass unser Antrag so einen Druck entwickelt hat“, scherzt Detlef Rujanski (SPD).
SPD und UWG beleidigt
4. Appell gegen Atomwaffen: Der Rat ist einstimmig dafür, dem Appell der Städte an die Bundesregierung zu folgen, dass diese dem UN-Vertrag gegen Atomwaffen beitritt. SPD und UWG sind sauer, dass die Jamaika-Fraktionen und die Linken den Antrag allein eingebracht haben. Dr. Wolfgang Sonneborn (fraktionslos) läuft mit seinem Antrag ins Leere, stattdessen die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland zu fordern.
Die Wand pinkelt zurück
5. Wildpinkler: „Offiziell“ wisse die Verwaltung davon nichts, antwortet Stadtrat Arne Fries auf die Anfrage der FDP zu den Zuständen an Nikolai- und Martinikirche. Geldbußen von bis zu 50 Euro zuzüglich 28,50 Euro Verwaltungsgebühr könnten verhängt werden – „Täter“ müssten aber „nachweisbar auf frischer Tat ertappt werden“. Wenn die Stadt in der Oberstadt mehr kontrolliere, gehe das zu Lasten der Unterstadt. Feuchtigkeitsabweisende Gebäudebeschichtungen wären eine Lösung: „Ich möchte nicht wollen, dass wir das in Siegen einführen müssen.“ Die Wildpinkler würden dann nämlich nass. „Unhaltbar“ nennt Wolfgang Koenen (FDP) die Situation.