Siegen. . Nachdem ein Text mit gefälschten Aussagen auf rechten Portalen erschien, erhielt André Schmidt mehrere Hass-Mails. Der Staatsschutz ermittelt.
Die Flut der Verwünschungen gegen die Siegener Stadtverwaltung ist abgeebbt, weitgehend. Dutzende Mails und Anrufe mit teils hasserfülltem Inhalt waren bei Sozialdezernent André Schmidt eingegangen, nachdem ein Artikel mit gefälschten Aussagen zum Thema Kostenerstattung zur Betreuung von Flüchtlingen auf diversen rechten Blogs und Portalen veröffentlicht worden war (wir berichteten). Teilweise wurde dazu aufgerufen, sich dazu an Schmidt direkt zu wenden, seine Kontaktdaten wurden mitveröffentlicht.
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Etwa die Hälfte dieser E-Mails waren so formuliert, dass sie eine Bedrohung oder Beleidigung enthielten, sagt Schmidt. In einer stand nur „Du asoziales Schwein“, andere wollten ihm „unter vier Augen erklären“, wie sie zum Thema stehen oder kündigten an, vorbeikommen zu wollen bzw. jemanden, den sie in Siegen kennen würden, vorbeizuschicken. Die meisten der Anrufe dazu landeten spätabends und nachts auf dem Anrufbeantworter.
Die Sache wurde dem für politische Straftaten zuständigen Staatsschutz in Hagen übergeben, die Ermittlungen zur Identifizierung der E-Mail-Verfasser dauern an, heißt es dazu vom Hagener Polizeipräsidium.
Inhalt verfälscht, Aussagen erfunden
Seinem Eindruck nach, so Schmidt, habe sich nur eine Person aus Siegen an ihn gewandt – zumindest schrieb derjenige explizit, dass er auch Bürger der Stadt sei, die meisten Absender säßen irgendwo in der Bundesrepublik. Dabei waren nicht alle Mails hasserfüllt. So erhielt er Nachrichten von Personen unter ihrem Klarnamen, mit beruflichem Titel und Anschrift, die sich erkundigten, ob das denn stimmen könne oder die Unverständnis über die Behauptungen des Textes äußerten. Solche Leute bekamen auch eine Antwort. „Wenn nur gedroht oder beleidigt wird, macht es auch keinen Sinn, die Informationen zurückzuschicken“, meint der Dezernent.
Der besagte Text, der unter anderem auf dem rechtspopulistischen Portal „journalistenwatch.com“ erschien, das ihn auf Nachfrage später entfernte, berief sich unter der Überschrift „Siegen: Flüchtlinge erhalten dreifachen Hartz IV-Satz“ auf einen Bericht dieser Zeitung zur Finanzierung von Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen. Der Inhalt wurde verfälscht, Aussagen dazuerfunden, die nicht getätigt wurden.
Völlig ausgestanden ist die Sache für Schmidt noch nicht. „Ich bin auf den Verteilern gewisser Leute gelandet, die Falschmeldungen verbreiten.“ Die entsprechenden Absender hat er blockiert.
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