Meschede/Hochsauerlandkreis. Im Wahlkampf dürfen Parteien auf die Adressen von Erstwählern zurückgreifen. In Meschede interessiert sich aber nur eine Partei dafür.
Eine Neuerung wird bei der Europawahl am 9. Juni zum ersten Mal umgesetzt. Die Stimmabgabe ist erstmals schon mit 16 Jahren möglich. Der Bundestag hatte dafür das Wahlalter von 18 Jahren abgesenkt.
4500 Jugendliche unter den Wählern
202.285 Menschen sind im Hochsauerlandkreis wahlberechtigt. Darunter sind etwa 15.900 Erstwähler - und von ihnen wiederum sind rund 4500 Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren. Diese Zahlen hat die Kreisverwaltung in Meschede, der Landrat Dr. Karl Schneider ist Kreiswahlleiter für die Europawahl. Die Herabsetzung der Altersgrenze gilt übrigens nur für Wähler: Bewerber um Mandate müssen weiterhin 18 Jahre alt sein.
Lesen Sie hier:
Wie reagieren die Parteien auf die Erstwähler? Parteien und Wählergruppen können die Möglichkeit nutzen, bei den Meldebehörden der Stadt- oder Gemeindeverwaltungen die Adressen von Erstwählern abzufragen. Nach dem Bundesmeldegesetz dürfen Daten von Wahlberechtigten erfragt und für den Wahlkampf genutzt werden - ein übliches Verfahren. Sechs Monate vor einer Wahl dürfen diese Daten abgefragt werden. Parteien erfahren zwar das Alter, dürfen aber keine Geburtsdaten erhalten. Wem die Daten übermittelt werden, der darf sie laut Gesetz nur für die Werbung bei der Wahl verwenden. Spätestens einen Monat danach müssen sie vernichtet werden.
Nur Grüne stellen Anfrage
Was in der Vergangenheit als Mittel zur Wahlwerbung allerdings üblich war, scheint angesichts der sozialen Medien keine zeitgemäße Ansprache mehr zu sein: Die klassische Werbung per Post scheint inzwischen der Vergangenheit anzugehören. In Meschede haben nur die Grünen von ihrer Möglichkeit Gebrauch gemacht, und die Adressen der Erstwähler abgefragt. Das bestätigt die Stadtverwaltung auf Anfrage. Weil die Erstellung einer solchen Auswertung sehr zeitintensiv sei, werde dafür auch eine Gebühr erhoben, heißt es. Die Erstwähler sind dann auch von den Grünen angeschrieben worden.
Mehr Nachrichten? Folgen Sie der WP Meschede in den sozialen Medien:
- Folgen Sie uns auf Facebook: Westfalenpost Meschede
- Bekommen Sie neue Einblicke auf Instagram: @wp_meschede
- Nichts mehr verpassen auf X: @WPMeschede
- Jetzt neu! Die WP Meschede auf WhatsApp: WP Meschede