Eslohe. Wahlwerbung neu gedacht: Die SPD strebt in Eslohe eine Plakat-Revolution an. Mit dem Vorstoß würde eine Wahl-Tradition gebrochen.
Die SPD will in der Gemeinde Eslohe die Werbung vor den Wahlen revolutionieren. Konkret geht es den Esloher Sozialdemokraten um das Aufhängen von Plakaten. „Die umfangreiche Einzelplakatierung ist weder zeitgemäß noch nachhaltig und wird eher als Ärgernis empfunden“, betont die Fraktion in einem Antrag, der in der Sitzungsrunde im Juni Thema in den politischen Gremien sein soll. Darin fordert die SPD den kompletten Verzicht auf Einzelplakatierung. Stattdessen sollen Plakatflächen bereitgestellt werden, auf denen eine Plakatierung an geeigneten Stellen im Kernort und den Dörfern weiterhin ermöglicht wird.
Europawahl am 9. Juni
Aktuell liegen die Werbematerialien sowie Plakate für die bevorstehende Europawahl am 9. Juni bei den Parteien bereit parat. Erste Plakate hängen bereits. „Bei den Wahlen in den vergangenen Jahren sei jedoch immer wieder die Diskussion aufgekommen, inwieweit die klassische Plakatierung überhaupt noch zeitgemäß, zielführend und nachhaltig sei, so SPD-Fraktionschef Tobias Vielhaber. Und dennoch werde zur Europawahl in Kürze im Kernort wieder nahezu jeder Laternenmast gleich mehrfach genutzt.
Vielhaber verwies bei der Ankündigung des SPD-Antrags auch auf den Aufwand und den Müll. „Früh aufgehängte und schlecht befestigte Plakate lösen sich bereits vor der Wahl und landen dann entweder im Straßenverkehr oder im nahen Bach“, so der Fraktionsvorsitzende. Zudem sei in direkten Gesprächen immer wieder bestätigt worden, dass die Plakatierung ohnehin keinen wesentlichen Einfluss auf die persönliche Wahlentscheidung habe.
Aber, selbst, wenn sich die Fraktionen im Gemeinderat einig wären: Ein komplettes Plakatierungsverbot vor Wahlen wird es in Eslohe nicht geben. Das weiß auch Vielhaber und verweist darauf, dass in der allgemeinen Rechtssprechung betont werde, dass die Wahlwerbung mit Plakaten ein wichtiges Element der politischen und Meinungsbildung sei. „Es muss also prinzipiell die Möglichkeit gegeben werden, zu plakatieren.“
Freiwillige Selbstverpflichtung der Ratsfraktionen
Eine mögliche freiwillige Selbstverpflichtung der Ratsfraktionen hinsichtlich einer eingeschränkten Plakatierung mache ebenfalls wenig Sinn. „Sie würde nur die Unterzeichner binden“, so Vielhaber. Bedeutet im Fall von Eslohe: SPD, CDU und FDP würden sich einschränken, alle anderen Parteien dürften aber weiterhin plakatieren und würden diese Möglichkeit absehbar wohl auch nutzen.
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Vielmehr soll nach Vorstellung der SPD durch die Konzentration auf wenige ausgesuchte Orte künftig ein „Plakatewald“ vermieden werden. In ihrem Antrag will die SPD die Gemeindeverwaltung damit beauftragt, mittels Sondernutzungssatzung entsprechende Regelungen zu fassen und dem Rat vorzulegen. „Für die Europawahl wird das zwar nichts mehr ändern“, so Vielhaber. Aber bis zu den Wahlterminen 2025 bliebe genügend Vorlauf, eine solche Neuregelung organisatorisch, inhaltlich und technisch umzusetzen.
Einschätzung einholen
Die Gemeindeverwaltung hat gegenüber der SPD bereits angekündigt, eine externe Einschätzung einholen zu wollen. In der Juni-Sitzung soll das Thema dann zur Diskussion auf der Tagesordnung des Gemeinderates stehen.