Meschede/Eslohe/Bestwig/Schmallenberg. In zwei Landkreisen in Thüringen kommen Bezahlkarten für Flüchtlinge zum Einsatz - es gab Abreisen. Wie stehen die Kommunen im HSK zu dem System?
Die Kommunen Meschede, Eslohe, Bestwig und Schmallenberg haben sich zurückhaltend zur Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge geäußert. Grund: Es sind noch zu viele Fragen offen. Zuletzt hatten zwei Landkreise in Thüringen bundesweites Interesse auf sich gezogen, weil Flüchtlinge dort neuerdings kein Bargeld mehr bekommen, sondern stattdessen Bezahlkarten eingesetzt werden. Danach war es zu zahlreichen Abreisen gekommen. In NRW plädiert die Landesregierung für eine bundesweite Lösung. Ergebnisse einer Arbeitsgruppe sollen demnächst vorliegen.
Weder Details noch Zeitplan
Bei den heimischen Kommunen sind bislang weder Details noch ein Zeitplan zum Thema einer möglichen Bezahlkarte bekannt. „Wenn keine Fakten vorliegen, wären Äußerungen in der Sache reine Spekulation – daran beteiligen sich die Stadt Meschede, die Stadt Schmallenberg und die Gemeinden Bestwig und Eslohe nicht“, teilten die Verwaltungen auf Anfrage mit. Demnach findet momentan auch noch keine Beschäftigung mit dem Thema statt. .
Allerdings gibt es Wünsche an die Landesregierung: „Wie bei allen Vorhaben, die auf kommunaler Ebene ausgeführt werden müssen, gilt die Forderung, dass zum einen eine auskömmliche Finanzierung vorliegen muss, und zum anderen, dass die konkrete Umsetzung idealerweise eine Vereinfachung der Abläufe in den Verwaltungen mit sich bringen sollte.“
Effekte nicht abschätzbar
Aus Sicht von Meschede, Eslohe, Bestwig und Schmallenberg ist offen, ob eine Bezahlkarte ähnliche Effekte wie in Thüringen auslösen könnte: Zum jetzigen Zeitpunkt könnten keine Aussagen dazu getroffen werden.