Meschede. Böllerreste liegen seit Silvester, Hundekot hatte sich unter Schnee versteckt - jetzt ist Meschede dreckig. Wer räumt das eigentlich weg?
Seit Silvester liegen am Winziger Platz neben der Treppe zur Henne Böller - in großer Zahl wurden sie an dem Laternenpfahl gezündet, an dem einer der Weihnachtsbäume befestigt gewesen war. Zudem müssen die Fußgänger aktuell auch auf den gepflasterten Flächen aufpassen, nicht in „Tretminen“ zu tappen - denn dort liegt jetzt der Hundekot, der im Schnee hinterlassen worden ist. Und auch der Blick in die Henne oder in die Ruhr ist keineswegs mehr entspannend: Die Überreste eines braunen Schrankes sind durch die Henne bis in die Ruhr verteilt, dazu kommen Zaunpfosten, Teile eines Plastikdaches und viel mehr kleine Müllteile, als man benennen kann. Kurzum: Meschede ist dreckig.
Aber wer muss denn nun sauber machen? Zunächst greift bei Verunreinigung der Stadt Paragraph 5 der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in den Straßen und Anlagen der Stadt Meschede, erklärt Stadtpressesprecher Jörg Fröhling: „Hat jemand öffentliche Verkehrsflächen oder öffentliche Anlagen - auch in Ausübung eines Rechts oder einer Befugnis - verunreinigt oder verunreinigen lassen, so muss er unverzüglich für die Beseitigung dieses Zustandes sorgen.“ Also: Wer Dreck macht, muss Dreck wegmachen; Wer Müll produziert, muss ihn entsorgen. „Unrat fällt normalerweise nicht vom Himmel“, sagt Jörg Fröhling - Verunreinigungen seien meist darauf zurückzuführen, dass jemand die Abfälle nicht richtig entsorgt hat.
IBB soll reinigen - hat aber keine Zeit
Das ist jedoch in den zunächst geschilderten Fällen offensichtlich nicht passiert - sonst würde es ja keine Hinterlassenschaften mehr geben. Für die Beseitigung von Verschmutzungen ist das Team des Integrierten Baubetriebshofs (IBB) zuständig, erklärt Fröhling. Das Problem aktuell: In diesem Jahr lag die vorrangige Priorität des IBB bei der Sicherstellung der Verkehrssicherheit - denn der IBB ist auch für den Winterdienst der städtischen Wege und Straßen zuständig.
Der Schnee hatte zudem die Hundehaufen verborgen, für dessen leichtere Entsorgung die Stadt eigentlich „an vielen Stellen“ Beutelspender aufgestellt, so Fröhling. „Bei Schnee kann die Kehrmaschine nicht eingesetzt werden“, erklärt Fröhling - auch das erschwere die Reinigung der Innenstadt. Und so kann es sein, dass die Stadt jetzt dreckiger erscheine als zu einer Jahreszeit, in der regelmäßigere Reinigungseinsätze des IBB möglich seien. Erst seit dem 22. Januar könne das IBB-Team wieder die Reinigungsarbeiten in der Innenstadt angehen.
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Auf der anderen Seite hat aber auch der regelmäßige Reinigungseinsatz eine Schattenseite: Sie kosten Geld. „Vom Grundsatz her handelt es sich um ‘Wildmüll‘“, erklärt Jörg Fröhling. „Die Kosten für die Beseitigung belasten die Restmüllgebühren, die dann auf alle Gebührenzahler umgelegt werden. Alle Bürgerinnen und Bürger müssten daher eigentlich ein Interesse daran haben, dass Abfälle korrekt entsorgt werden.“
Und was passiert mit dem Müll in den Flussbetten?
Und wer kümmert sich um den Müll in den Flussbetten? Kurz gesagt: Der Eigentümer der Fläche, genau wie bei Gehwegen. „Sollte es sich um Ufergrundstücke in städtischem Eigentum handeln, werden die Abfälle durch das Team des IBB beseitigt“, erklärt Jörg Fröhling - und das sind einige. Daher wurden die Gewässerflächen in Abschnitte eingeteilt, und es wird erst die Henne, dann die Ruhr gereinigt; das IBB folgt also der Strömungsrichtung des Wassers. „Die Abfälle müssen händisch eingesammelt und entsorgt werden, was hohen Personaleinsatz und damit auch Kosten verursacht“, erklärt Jörg Fröhling. „Baumstämme werden zersägt und mithilfe einer traktorbetriebenen Winde aus Flussbett oder Uferbereichen entfernt.“ Immerhin: Das Strauchwerk, das sich in der Metalltreppe runter zum Gehweg neben der Henne verfangen hatte, wurde bereits entfernt.
Die Fußwege am Ruhrufer, teilweise noch wegen umgestürzter oder angeschwemmter Baumstämme gesperrt, werden bei der Räumung nur nachrangig behandelt. Das seien so genannte „Wege ohne Erschließungsfunktion“, erklärt Fröhling - sie haben keine Funktion im Sinne des Straßenverkehrs und können leicht „umgangen“ werden. Daher werden immer erst die Wege freigeräumt, die tatsächlich wichtig für den Straßenverkehr sind.