Eslohe. 3,17 Millionen Euro fehlen zum echten Ausgleich des Haushaltes in Eslohe. Ein Rekord-Defizit. Jetzt spricht Kämmerer Michael Nemeita.
Für Eslohes Bürgermeister Stephan Kersting ist die Zahl „erschreckend“. Kämmerer Michael Nemeita spricht beim Blick auf den Haushaltsplan für das kommende Jahr gar von einer „bedrohlichen Zahl“. Wie berichtet, rechnet die Gemeinde 2024 mit einem Defizit in Höhe von 3,17 Millionen Euro. Es ist ein trauriger Rekordwert. „Ein Defizit in einer solchen Höhe hat es in der Gemeinde Eslohe noch nie gegeben“, sagt Nemeita.
Nemeita betont allerdings auch: Bei einer Analyse des Plans bleibe die Zahl zwar immer noch beachtlich und bedrohlich. Allerdings gebe es durchaus Anlass trotz des Rekord-Defizits weiterhin vorsichtig gelassen zu bleiben. Zum einen, weil der Haushalt durch einen Griff in die Ausgleichsrücklage immerhin als fiktiv ausgeglichen gilt.
Zum anderen aber auch, weil die mittelfristige Finanzplanung deutlich erfreulicher aussieht, als der Haushaltsplan für das kommende Jahr. Dann nämlich rechnet die Gemeinde wieder mit positiven Ergebnissen. „Der Wechsel von rot auf grün macht Hoffnung“, formulierte es Nemeita während er dem Rat die prognostizierten positiven Jahresergebnisse für die nächsten Jahre präsentierte: 2025 rechnet die Verwaltung demnach mit einem Plus von 846.000 Euro, 2026 mit einem ein Plus von 452.000 Euro und im Jahr 2027 immerhin mit einem Plus von 68.000 Euro.
Damit wäre die Gemeinde dann wieder in einem Fahrwasser, wie sie es aus der Vergangenheit gewohnt ist. Denn - auch das machte Nemeita mit dem Ausblick bis aufs Jahr 2027 und einem Rückblick bis 2017 deutlich: Nach 2018 wird 2024 in diesem Zeitraum das einzige Jahr sein, in dem die Kommune in die Ausgleichsrücklage greifen muss. Das aber eben so tief wie nie zuvor.
Deutlich machte der Kämmerer dem Rat auch, dass dieses Rekord-Defizit von 3,17 Millionen Euro nicht hausgemacht ist. Bei einer Analyse der Situation werde sehr schnell deutlich, dass die Systematik des gemeindlichen Finanzausgleichs und die Kreisumlage die Hauptaspekte seien. Wie berichtet, hat die Gemeinde Eslohe wegen ihrer hohen Steuerkraft erstmals keine Schlüsselzuweisungen zu erwarten. Damit fehlen laut Kämmerer im Gegensatz zu den Vorjahren und entgegen den eigentlichen Planungen 1,5 bis 1,8 Millionen Euro in der Kasse.
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Auch bei der Kreisumlage schlagen die Erträge aus der Gewerbesteuer durch. Die Gemeinde geht davon aus, dass sie 5,5 Millionen Euro allgemeine Kreisumlage und weitere 3,5 Millionen Euro Jugendamtsumlage zahlen muss. Damit wandern insgesamt 9,1 Millionen aus dem Esloher Haushalt in den Kreishaushalt und damit 1,7 Millionen Euro als im Jahr 2023.
Trotz der vom Kämmerer propagierten vorsichtigen Gelassenheit, wird das Defizit Konsequenzen für den gemeindlichen Haushalt haben. „Es gibt keine Spielräume für zusätzliche freiwillige Leistungen“, betonte Nemeita. „Insbesondere nicht für Leistungen mit dauerhafter Wirkung.“ Allerdings müsse man sich in Eslohe darüber im Klaren sein, dass die Höhe der freiwilligen Leistungen im Gegensatz zu anderen Kommunen ohnehin auf einem sehr beachtlichen Niveau liege.
Keine Folgen für geplante Investitionen
Immerhin: Negative Folgen für geplante Investitionen soll das Millionenloch nicht haben. Es mache angesichts der Systematik keinen Sinn, gegen den Fehlbedarf anzusparen, betonte Nemeita. Das gelte zumindest so lange, wie Überschüsse aus positiven Jahresergebnissen zur Stärkung der Ausgleichsrücklage verwendet werden - so, wie es in den vergangenen Jahre vom Rat immer beschlossen worden sei.