Meschede/Schmallenberg/Bestwig/Eslohe. Einige Städte in NRW führen zur Vermeidung von Müll in Innenstädten eine Steuer auf „to-go-Verpackungen“ ein. Wie es Kommunen im Städte sehen.
Pizzaschachteln, Alufolie von Döner-Verpackungen oder Getränkebecher und Tüten von McDonalds. Zu finden sind sie in Straßengräben, auf Grünflächen oder in den Innenstädten von Meschede, Schmallenberg, Eslohe und Bestwig überall. Ein bekanntes Problem der Umweltverschmutzung, dem nun zahlreiche Kommunen in NRW den Kampf ansagen wollen – mit der Steuer auf so genannte „to-go-Verpackungen“. Arnsberg, Oberhausen und Duisburg haben sich laut DUH-Umfrage bereits positiv zu einer Einführung der Steuer geäußert. So stehen die heimischen Kommunen zu einer Einführung der Verpackungssteuer.
Meschede
Ein Problem stellt Verpackungsmüll besonders im Innenstadtbereich von Meschede dar. Nicht nur durch die am Bahnhof ansässige Fast-Food-Kette McDonalds, sondern auch durch zahlreiche weitere Anbieter von Schnellgerichten in der Innenstadt. Das Thema der Verunreinigung der Innenstadt ist im Mescheder Rathaus bekannt. „Bereits in der Vergangenheit wurde mehrfach in Pressemitteilungen auf zunehmende Abfallmengen im Innenstadtbereich durch so genannte to-go-Verpackungen hingewiesen“, heißt es von Pressesprecher Jörg Fröhling hierzu.
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Diskutiert wurde die zunehmende Verschmutzung des Innenstadtbereichs durch to-go-Verpackungen bereits auch in den politischen Gremien der Kommune – zuletzt in der Sitzung des Stadtrates im vergangenen Dezember. In einer Vorlage hieß es: „In den vergangenen zwei Jahren der Corona-Pandemie haben sich die Müllmengen in allen Bereichen – Restmüll, Biomüll sowie Sperrmüll – deutlich erhöht, mittlerweile haben sie sich auf diesem hohen Niveau eingependelt. Das geänderte Verbraucherverhalten zeigt hier seine Folgen – weiterhin gibt es einen starken Konsum von To-Go-Artikeln im Nahrungsmittelbereich und nach wie vor werden Pizzakartons, Styroporbehälter, Kaffeebecher u.ä. besonders im Innenstadtbereich den öffentlichen Abfallbehältern zugeführt, was zu engmaschigen Leerungen führt. Leider verursachen zusätzliche Verschmutzungen durch unsachgemäße Benutzung hier weitere Kosten.“
Die Einführung von einer Steuer auf to-go-Verpackungen ist trotz des bekannten Problems allerdings laut Pressesprecher Fröhling aktuell kein Thema. Um Verunreinigungen in Grenzen zu halten, setzt die Stadt Meschede derzeit weiterhin auf regelmäßige Leerungen der öffentlichen Abfallbehälter in der Innenstadt. Durch den gestiegenen Personal- und Materialaufwand durch die häufigen Leerungen kommt es laut Stadt jedoch dazu, dass die Kosten im Endeffekt die Abfallgebühren – und damit alle Gebührenzahler – belasten.
Schmallenberg
Mit Verunreinigungen wie in Meschede hat die Schmallenberger Innenstadt bisher weniger Probleme. Auch, weil es dort keine größere Fast-Food-Ketten gibt, vermutet Anke Siebert von der Stadt Schmallenberg. In der Kommune findet man: „Die Einführung einer neuen Steuer sollte grundsätzlich im Verhältnis zum Erhebungsaufwand stehen. Gerade für kleinere Kommunen mit einer überschaubaren Anzahl von Anwendungsfällen erscheint dies eher fraglich.“
Besser wäre es aus Sicht der Verantwortlichen, den Verpackungsmüll insgesamt zu reduzieren. Indem es etwa eine Umstellung auf wiederverwertbare Verpackungen gäbe, die von Bundesebene initiiert würde. „Gänzlich verhindern lassen sich die Verunreinigungen natürlich nicht“, so Siebert. An öffentlichen Plätzen stelle der Bauhof jedoch Mülleimer zur Verfügung, die regelmäßig geleert würden. „Immer wieder wird auch darauf hingewiesen, dass die Sammlung und Entsorgung des Mülls letztlich von allen Steuer- und Gebührenzahlern finanziert werden muss“, so die Sprecherin.
Bestwig
Kaum ein Problem stellt Verpackungsmüll in Bestwig dar. Allein durch die Größe der Gemeinde und das Fehlen einer eigenen Fußgängerzone und nur wenigen Gastronomiebetrieben, die ihre Speisen auch „to go“ anbieten, gibt es keine große Problematik. Und trotzdem: „An einigen Punkten, an denen sich vor allem Gruppen von Jugendlichen treffen, die Speisen zum Mitnehmen mitbringen, hat die Gemeinde Bestwig zusätzliche Müllbehälter aufgestellt, die regelmäßig geleert werden“, erklärt Jörg Fröhling, der auch als Sprecher der Gemeinde Bestwig fungiert und ergänzt: „Eine Steuer auf to-go-Verpackungen ist auch in Bestwig derzeit kein Thema.“
Eslohe
Ähnlich wie in Meschede nimmt man auch in der Gemeinde Eslohe eine Zunahme an Verunreinigungen durch Plastikverpackungen und Pizzakartons wahr. „Der Abfall durch Wegwerfverpackungen hat durchaus zugenommen und vergrößert den personellen Aufwand deutlich“, heißt es aus dem Rathaus. Regelmäßige Reinigungen sowohl der Innen- als auch der Außenbereiche ihrer Dörfer erachtet die Gemeinde als notwendig. „Insgesamt ist die Situation aber beherrschbar“, heißt es. Daher halten es die Verantwortlichen auch nicht für notwendig, eine gemeindliche Steuer auf to-go-Verpackungen einzuführen. Eine Steuer „wird verwaltungsseitig für nicht notwendig erachtet“, so die Gemeinde.