Eslohe. Die Flucht der Menschen vor dem Krieg in der Ukraine bringt die Gemeinde Eslohe an ihre Grenzen. Mit Geld allein ist es nicht getan.

Mit Geld allein ist den Kommunen nicht geholfen, wenn es um die Bewältigung von Problemen geht, die mit der Flucht aus der Ukraine verbunden sind. Das haben Eslohes Kämmerer Michael Nemeita und Bürgermeister Stephan Kersting in der jüngsten Ratssitzung recht deutlich gemacht.

„Es ändert nichts an der Grundproblematik“

Aktuell, so Nemeita, zeichne sich ab, dass die Finanzzuweisungen im Zusammenhang mit der Fluchtbewegung aus der Ukraine für 2022 ausreichend waren, um die Kosten zu decken. Ob das für das laufende Jahr 2023 ebenso zutrifft, werde sich zeigen, so der Kämmerer mit dem Verweis auf den zuletzt stattgefundenen Flüchtlingsgipfel. Dort war das Thema der dauerhaften Refinanzierung der Flüchtlingskosten bekanntlich auf den Herbst vertagt worden. „Dass bundesweit noch einmal eine Milliarde Euro nachgesteuert worden sind, hilft zwar“, so Nemeita. Es ändere aber nichts an der Grundproblematik.

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Denn: Für die Gemeinde Eslohe sind die Finanzzuweisungen im Zusammenhang mit der Ukraine aus Sicht von Kämmerer und Bürgermeister gar nicht das größte Problem. „Viel größer sind die damit verbundenen rein praktischen Probleme der Unterbringung und allem, was damit zusammenhängt - wie Integration, Kindergarten und Schule“, zählte Nemeita auf.

Enttäuschung bei den Kommunen

Der Gipfel in Berlin habe im kommunalen Bereich zu Enttäuschung geführt, betonte Bürgermeister Stephan Kersting. Die reine Fokussierung auf das Thema Finanzen halte er - und das werde ihm auch aus der Bürgerschaft widergespiegelt - für deutlich zu kurz gesprungen. Man stoße bei der Organisation und Abarbeitung der Aufgaben an die Kapazitätsgrenzen, so Kersting. Das Thema Finanzen sei zwar wichtig und müsse dauerhaft geregelt werden. „Das Gesamt-Thema hat aber deutlich mehr Facetten, die in der Diskussion aus kommunaler Sicht deutlich zu kurz kommen“, schickt Kersting eine klare Botschaft in Richtung Berlin.