Meschede. Während der Corona-Pandemie wurden zahlreiche Bußgelder verhängt. So viel Geld haben Meschede, Eslohe, Bestwig und Schmallenberg eingenommen.
Es klingt wie aus einer ganz anderen Zeit: Abstandsgebote. Maskenpflichten. Kontaktverfolgungslisten. Während der Corona-Pandemie gab es zahlreiche, teils drastische Eingriffe. Viele Bußen und Strafen bei Verstößen wurden im Verlauf der Zeit immer höher geschraubt. Bei den Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben die Corona-Schutzverordnungen von 2020 bis Anfang 2023 fast 23 Millionen Euro in die Kassen gespült. Wie ist es im Hochsauerlandkreis?
Antwort der Landesregierung
Die Zahlen für NRW hatte die Landesregierung nach einer Anfrage der AfD bekannt gegeben. Demnach hat allein Duisburg Bußgelder in Höhe von gut 3,4 Millionen Euro eingenommen. Insgesamt wurden landesweit rund 225.000 Verstöße gegen die Corona-Auflagen registriert. Mehr als 214.000 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten und 309 Strafverfahren wurden eingeleitet. Bei mehr als 10.600 Verstößen handelt es sich übrigens um einen Verdacht auf Subventionsbetrug im Zusammenhang mit Corona-Hilfen.
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In Meschede wurden aufgrund von Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung 120 Verfahren durch die Stadt eingeleitet; es wurden insgesamt Bußgelder in Höhe von rund 25.000 Euro gezahlt. Die Gemeinde Bestwig hat etwa 50 Ordnungswidrigkeiten-Verfahren bezüglich Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung durchgeführt. Die Summe der verhängten und festgesetzten Verwarn- und Bußgelder betrug ca. 8880 Euro.
Schwerpunkt im Jahr 2021
„Dabei gilt – wie eigentlich immer – der Grundsatz: Ziel der Kommunen ist es nicht, möglichst viele Bußgelder zu erheben“, so Jörg Fröhling, Pressesprecher für Meschede und Bestwig. „Es gilt, die Beachtung rechtlich vorgeschriebener Regelungen durchzusetzen.“ Ein Schwerpunkt der festgestellten Verstöße – und eingeleiteten Verfahren – habe im Jahr 2021 gelegen. „Dies ist vor allem darin zu begründen, dass in dieser Zeit in den jeweiligen Corona-Schutzverordnungen auch die weitgehendsten Regelungen galten.“
In den allermeisten Fällen bezogen sich die eingeleiteten Verfahren auf Verstöße gegen die jeweils aktuell geltenden Kontaktbeschränkungen. In Meschede wie Bestwig sind keine Klagen mehr anhängig; der überwiegende Teil der Betroffenen hat nach Auskunft der Kommunen die jeweiligen Bußgelder gezahlt.
Keine Klagen mehr anhängig
Die Stadt Schmallenberg hatte während der Pandemie rund 120 Verfahren eingeleitet. Die Summe der erhobenen Verwarnungs- und Bußgelder liegt bei rund 20.000 Euro; sie wurden nicht detailliert unter dem Stichwort Corona erfasst und können daher nur geschätzt werden. Es sind keine Klagen mehr anhängig.
In der Gemeinde Eslohe beläuft sich der eingenommene Betrag durch Corona-Verstöße auf mehr als 12.000 Euro. Die Höhe der Bußgelder variierte von 50 Euro bis hin zu 278,50 Euro.