Schmallenberg. 6.3 Millionen Euro plus weist das vorläufige Ergebnis in Schmallenbergs aus. Im Dezember ging man von 25.000 Euro aus. Wo das Geld jetzt herkommt.
Ein für Schmallenberg relativ geringes Plus von 25.000 Euro stand im Haushaltsplan 2022. Das jetzt vorliegende vorläufige Endergebnis sieht deutlich besser aus: Rund 6,3 Millionen Euro Überschuss stehen jetzt in der Ergebnisrechnung. Wie kann das sein?
Gewerbesteuer besser als erwartet
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses erklärte Kämmerer Andreas Plett, wie es dazu kommen konnte. „Maßgeblichen Anteil an dem verbesserten Jahresergebnis hatte - wie schon in den Vorjahren - die positive Entwicklung der Gewerbesteuer.“ Die schloss mit einem Ertrag von rund 18,8 Millionen Euro und damit 5 Millionen über der Planung ab. Ebenfalls positiv entwickelt hatten sich die Erträge aus Einkommens- und Umsatzsteuer. Dort gab es 600.000 Euro mehr an Erträgen.
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An anderen Stellen musste die Stadt auch mehr Geld ausgeben. Insgesamt aber, so bilanziert der Kämmerer, sei das ein durchaus erfreuliches Ergebnis. Alle Befürchtungen, die man mit Blick auf die Wirtschaft gehabt habe, angesichts von Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg, seien zumindest steuerlich nicht eingetreten. Zwar müsse das Endergebnis noch abschließend geprüft werden. Doch der Haushalt sei damit erneut ausgeglichen. „Der Bürgermeister und ich spekulieren immer mal, wann wir komplett aus den Schlüsselzuweisung des Landes herausfallen, weil unsere Finanzsituation so gut ist“, sagte Plett - nicht ganz ernst gemeint.
Herausforderungen für die Zukunft
Enorme Herausforderungen biete dagegen weiterhin das hohe Investitionsvolumen. Geld, das die Stadt zwar investieren wolle, aber oft nicht könne, weil sowohl im eigenen Haus als auch bei den Betrieben die Kapazitäten fehlten. Eine größere Summe müsse daher von Jahr zu Jahr im Haushalt weitergeschoben werden. Das unterstrich auch der Beigeordnete Andreas Dicke: „Wir sind da an unserer Belastungsgrenze.“ Die Aufgaben hätten sich in den letzten zehn Jahren verdreifacht. Vieles tauche im Haushalt auch gar nicht auf. Gerade erst habe man eine Ausschreibung beendet, für die sich kein einziger Anbieter gefunden habe. „Wir sind eigentlich am Ende.“
Daneben, so Plett, müssen man die Flüchtlingssituation im Blick behalten und auch den neuen Tarifabschluss im öffentlichen Dienst. Summen, die wichtig seien, um den vergleichsweise hohen Jahresabschluss einzuordnen. Und gerade die vergangenen Jahre hätten auch gelehrt, dass immer wieder Unerwartetes kommen könne.
Positives Fazit des Bürgermeisters
Bürgermeister Burkhard König zog trotz allem ein positives Fazit: „Die Zahl unsere sozialversicherungspflichtig Beschäftigten liegt in Schmallenberg bei 10.800 Menschen und hat sich damit innerhalb von zehn Jahren um 2000 erhöht.“ Die Arbeitslosenquote sei mit 2,8 Prozent weiterhin extrem niedrig, entspreche quasi Vollbeschäftigung und das, obwohl mittlerweile auch die Ukrainer eingerechnet würden. „Daneben gibt es eine gewaltige Bautätigkeit in unseren Gewerbegebieten. Ich habe einfach die Hoffnung, dass es in der Wirtschaft weitaus besser läuft, als es von dem ein oder anderen Wirtschaftsweisen in der Vergangenheit prognostiziert wurde.“
Hintergrund
Die Zahlen für den aktuellen Tarifabschluss ergänzte Andreas Plett in der sich anschließenden Ratssitzung:
Bei der Haushaltsplanung 2023 war mit einer Tarifsteigerung von vier Prozent gerechnet worden. Abweichend zur Planung wird es für die rund 350 Beschäftigten, für die der Tarifabschluss gilt, in 2023 keine tarifliche Steigerung, sondern steuerfreie Einmalzahlungen als Inflationsausgleich in Höhe von 600.000 Euro geben.
Diese Summe ist laut Plett über den Haushaltsansatz abgedeckt.
Die für das nächste Jahr vereinbarte Lohnsteigerung von durchschnittlich fast 10 Prozent sei in dieser Größenordnung in der mittelfristigen Finanzplanung allerdings bislang nicht berücksichtigt gewesen und entspreche insgesamt für 2023 und 2024 rund zwei Millionen Euro.