Meschede. Wiese gegen Buschmann: Der SPD-Abgeordnete aus dem Hochsauerland widerspricht dem Justizminister. Er ist gegen ein Ende aller Corona-Maßnahmen.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese aus dem Hochsauerlandkreis hat sich gegen ein sofortiges Ende aller Corona-Maßnahmen ausgesprochen. Er reagierte damit auf eine Forderung von Justizminister Marco Buschmann (FDP). Der hatte erklärt: „Christian Drosten gehörte in der Pandemie zu den vorsichtigsten Wissenschaftlern. Nun lautet sein Befund: Die Pandemie ist vorbei. Wir sind im endemischen Zustand. Als politische Konsequenz sollten wir die letzten Corona-Schutzmaßnahmen beenden.“
FFP2 im Fernverkehr
Noch bis Anfang April soll - nach den bisherigen Beschlüssen- eine FFP2-Maskenpflicht im Fernverkehr gelten. Im Öffentlichen Personennahverkehr reicht eine chirurgische Maske aus, über die Pflicht dazu entscheiden die Länder. Nordrhein-Westfalen hält im Gegensatz zu Bayern oder Sachsen-Anhalt daran fest und hat noch kein Ende der Maskenpflicht angekündigt.
Darüber hinaus gilt diese Regelung in Krankenhäusern und Altenheimen, wo zusätzlich mindestens ein Selbsttest für den Zugang vorgeschrieben ist. Auch eine Isolationspflicht besteht in Nordrhein-Westfalen weiterhin nach einem positiven Fest.
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Buschmanns Forderung lautete, ab sofort auf sämtliche Corona-Vorschriften zu verzichten. Dirk Wiese reagierte auf Twitter ablehnend: „Das Infektionsschutzgesetz haben wir bis nach dem Winter befristet. Dann läuft alles aus. Vieles entscheiden die Länder aktuell eigenständig. Und vieles wird schon jetzt überhaupt nicht mehr angewendet. Sollte man eigentlich im Bundesjustizministerium wissen.“
Drosten: Pandemie beendet
Seit Christian Drosten, Virologie an der Charité in Berlin und einer der führenden Berater der Bundesregierung nach Auftreten des Coronavirus’, erklärt hatte, dass die Pandemie nach seiner Einschätzung vorbei sei, wird über ein vorzeitiges Ende aller noch bestehenden Maßnahmen gestritten. Vor allem aus der FDP kommen Forderungen alle Einschränkungen zu beenden und auf Eigenverantwortung zu setzen.