Meschede. Twitter-Attacke von Dirk Wiese (SPD) auf Friedrich Merz (CDU) im HSK. Teilweise bekommt er Zuspruch, teilweise geht das nach hinten los.
Normalerweise werben Dirk Wiese (SPD) und Friedrich Merz (CDU) auf Twitter für ihre Politik oder kritisieren die Haltung der jeweils anderen Partei - politischer Alltag in Deutschland. Ab und zu setzt Dirk Wiese allerdings eine direkten Spitze gegen seinen Wahlkreis-Konkurrenten im Hochsauerlandkreis ab, so wie jetzt wieder. Teilweise bekommt er dafür Zuspruch, teilweise geht die Attacke nach hinten los.
Vergleich aufgestellt
Wiese stellte einen Vergleich zwischen seinen und Merz’ Aktivitäten auf dem Portal abgeordnetenwatch.de auf. Dort können Bürgerinnen und Bürger politische Fragen an Abgeordnete posten - diese können sie beantworten oder ins Leere laufen lassen. Betrieben wird das Portal vom gemeinnützigen Verein Parlamentwatch e.V. aus Hamburg.
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Wiese stellte folgende Auswertung gegenüber: Er hatte 40 Fragen bekommen und 40 Mal geantwortet. Merz erhielt 61 Fragen und antwortete kein einziges Mal. Passend dazu: Das Portal vergibt - auch aus Eigeninteresse - Noten. Wiese erhielt sehr gut, Merz ungenügend. Das Portal ist nicht unumstritten: Während die einen hier die Möglichkeit für mehr Transparenz sehen, ignorieren andere es vollkommen, weil sie es für eine ungeeignete Plattform im Dialog mit Bürgerinnen und Bürger halten und auf andere, oft eigene Kanäle verweisen.
Auch Polemik
Dirk Wiese sieht es so: „Wenn Bürgerinnen und Bürger eine Frage haben, dann versuche ich mit meinem Team selbstverständlich zu antworten.“ Er bekommt Zuspruch - und prompt hagelt es via Twitter neue Fragen, auf die er bislang allerdings nicht geantwortet hat. Dabei ist auch Polemik: „Ich hätte da auch noch ein paar Fragen zum Beispiel ihre Partei genossen Schwesig, Schröder und Steinmeier betreffend.“ Oder: „Man soll auch keine Bürger blockieren wie das z.B. Frau Esken macht!“
Ein weiterer User verweist auf SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert: 42 Fragen - 0 Antworten. Und in einem Tweet drückt sich die ablehnende Haltung gegenüber dem Portal aus: „Diese Seite ist gleichzusetzen mit Social Media. Niemand muss dort aktiv sein. Wer Fragen hat, kann jeder Zeit das Abgeordnetenbüro anschreiben oder anrufen.“
Qualität von Fragen und Antworten
Letztlich gibt es auch immer wieder Diskussion über Qualität von Fragen und Antworten auf dem Portal - zwei Beispiele bei Dirk Wiese: „Sehr geehrter Herr Wiese, Sie schreiben, dass Sie zur Durchsetzung der Impfpflicht auf das Bußgeldverfahren setzen. Ist das nicht indirekter Impfzwang?“ - „kurz & knapp: Nein.“
Oder: „Können Sie bitte die Begriffe Verschwörungstheoretiker, Querdenker, Corona-Leugner und Covidiot einmal genau definieren? Ich möchte wissen, ob ich welche kenne oder ob Sie vielleicht mich meinen.“ - „Ich kann Ihnen zu Ihrer Frage beispielsweise die Informationen der Bundeszentrale für politische Bildung empfehlen, unter anderem das Heft „Verschwörungstheorien“ aus dem Heft „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (APuZ), Ausgabe 35-36/2021, hier der Link: https://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/APuZ_2021-35-36_online.pdf Auch der Artikel „Corona-Proteste und das (Gegen-)Wissen sozialer Bewegungen“ aus der APuZ 3-4/2021 ist lesenswert: https://www.bpb.de/apuz/wissen-2021/325605/corona-proteste-und-das-gegen-wissen-sozialer-bewegungen“.