Eslohe. Der Ukraine-Krieg hat Auswirkungen auf Eslohe. Flüchtlinge in Turnhallen unterzubringen ist für die Gemeinde aber die letzte Möglichkeit.
Angesichts der Lage in der Ukraine hat die Gemeinde Eslohe ihren Aufruf erneuert, sofern möglich, privaten Wohnraum für die Unterbringung von Ukraine-Flüchtlingen zur Verfügung stellen. Bereits in der Vergangenheit hatte die Kommune mehrfach solche Aufrufe gestartet. Mit Erfolg: Zum aktuellen Zeitpunkt erfolgt die Unterbringung sämtlicher Flüchtlinge aus der Ukraine laut Bürgermeister Stephan Kersting ausschließlich in privaten Wohnungen.
Ziel der Gemeinde ist es nach wie vor, zum einen die gemeindlichen Asylbewerber-Unterkünfte nicht überzubelasten. Denn auch bei den anderen Flüchtlingsbewegungen handele es sich nach wie vor um eine sehr dynamische Entwicklung, so Kersting. Und das Zweckentfremden größerer Gebäude wie Turnhallen sei für die Gemeinde die letzte Möglichkeit, unterstrich Kämmerer Michael Nemeita. Auszuschließen sei so etwas zwar nicht. „Ziel ist es aber, so etwas zu vermeiden“, so Nemeita.
Perspektivisch gewappnet sein
Weil unklar und unsicher sei, wie sich die Lage in der Ukraine entwickele, sei es geboten, den Wohnungsaufruf aufrecht zu erhalten bzw. zu erneuern. „Wir suchen quasi Wohnraum aus Vorsichtsgründen, um der Lage auch perspektivisch gewappnet zu sein“, so Kersting. An der ein oder anderen Stelle sei es zwar gelungen, zusätzlichen Wohnraum anzumieten, der aktuell noch nicht belegt sei und damit für neuankommende Flüchtlinge zur Verfügung stehe. Allerdings erwarte er bei einigen der zur Verfügung gestellten privaten Unterkünften auch das eine oder andere Problem, weil Eigentümer die Wohnungen im Sommer für touristische Zwecke anderweitig vermieten wollen. Und weitere Zuweisungen werden es ganz sicher geben.
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Die finanziellen Auswirkungen der Fluchtbewegung aus der Ukraine auf den Gemeindehaushalt sollen in der nächsten Ratssitzung im Juni Thema sein. Unabhängig vom Bedürfnis der Verwaltung, den Rat darüber zu informieren, besteht laut Kämmerer Nemeita inzwischen sogar rein rechtlich eine Berichtspflicht zum Stichtag 30. Juni. Ab dann müsse der Rat quartalsweise informiert werden.
Aktuell haben die Ukraine-Flüchtlinge noch Anspruch auf finanzielle Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Ab dem 1. Juni erfolgt dann eine Hilfeleistung nach SGB2. Dieser Wechsel sei ausdrücklicher Bestandteil der Bund-Länder-Kommunen-Einigung gewesen, so der Kämmerer. Einer der Vorteile für die Kommunen: Aktuell müssen sie im Krankheitsfall von Flüchtlingen Gesundheitskosten von bis zu 35.000 Euro pro Jahr und Flüchtling übernehmen. Mit dem Rechtskreiswechsel liegt dieses finanzielle Risiko dann beim Bund.
Ehrenamtliche Unterstützung durch den Flüchtlingskreis
Als Fazit bleibe festzuhalten, so sagen Kersting und Nemeita, dass das aktuell größte Problem das Bewältigen der Aufgaben im Zusammenhang mit der Ankunft der Flüchtlinge sei. Hier sei zwar glücklicherweise nach wie vor der ehrenamtliche Flüchtlingskreis sehr behilflich. Dennoch sei durch die veränderte Flüchtlingssituation eine enorme Belastung bei den Kolleginnen und Kollegen im Rathaus eingetreten. „Gerade das Thema Wohnraum wird uns in den nächsten Monaten weiter beschäftigen“, so Nemeita. „Niemand kann uns auch nur ansatzweise seriös sagen, was noch auf uns zukommt.“ Daher sei es umso wichtiger, auf Nummer sicher zu gehen, und aktiv Wohnungsakquise zu betreiben - auch auf die Gefahr hin, dass diese Wohnungen am Ende leer stehen.
Deutlicher Familiennachwuchs zu verzeichnen
Was die Gemeinde weiterhin belastet, ist laut Kersting ein deutlich zu verzeichnender Familiennachwuchs bei den anerkannten Flüchtlingen. Menschlich sei das absolut nachvollziehbar, betont er. Allerdings führe es dazu, dass auch diese Personen aufgenommen und untergebracht werden müssten - und zwar ohne, dass es Einfluss auf die zu erfüllende Aufnahmequote der Gemeinde habe.
- Aktuell leben 58 Ukraine-Flüchtlinge in der Gemeinde Eslohe. Davon sind der Kommune 21 zugewiesen worden. 37 Ukrainerinnen und Ukrainer haben die Kommune direkt und auf eigene Faust angesteuert.
- Den Großteil, der in der Gemeinde lebenden Flüchtlinge machen immer noch Menschen aus Syrien aus (118). 21 Menschen kommen aus Afghanistan, 17 aus Nigeria.
- Die Gesamtzahl der Flüchtlinge in der Gemeinde Eslohe beträgt nach Angaben der Verwaltung derzeit 267.