Meschede. In Meschede wurden Personen bei einer Art Demo beobachtet. Was ihr Ziel war und was Polizei und Ordnungsamt dazu sagen.
Zu einer Art „Corona-Maßnahmen-Demo“ ist es am Mittwochabend, 8. Dezember, in der Mescheder Innenstadt gekommen. Menschen haben beobachtet, wie gegen halb sieben etwa 20 Personen ab Stiftsplatz einen gemeinsamen Marsch angetreten haben.
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Dabei sollen sie mit Trillerpfeifen auf sich aufmerksam gemacht und „Freiheit statt Diktatur“ gerufen haben. Zu einem Einsatz der hiesigen Polizei oder des Ordnungsamts ist es aufgrund dessen nicht gekommen. Das bestätigen Polizeipressesprecher Sebastian Held sowie Stadtsprecher Jörg Fröhling auf Nachfrage dieser Zeitung.
Rat der Behörde einholen
Jörg Fröhling erklärt weiter, dass nach dem, was über die „Demo“ bekannt ist, kein ordnungsrechtlicher Verstoß vorliegt. „Das hängt immer vom konkreten Einzelfall und dem Charakter solch einer Veranstaltung ab. Unter jetzigen Informationen liegt kein Verstoß vor.“ Er rät Veranstaltern von Demonstrationen grundsätzlich, sich vorab den Rat der Ordnungsbehörde oder der Polizei einzuholen, um sich rechtlich abzusichern.
Vorherige Demos
Die letzten bekannten „Corona-Demos“ in Meschede hatten Anfang diesen Jahres stattgefunden. Damals hatten die „Freiheitsfahrer NW“ zu zwei Autokorsos aufgerufen, die durch die Polizei und das Ordnungsamt begleitet wurden. Die Gruppierung der Freiheitsfahrer NW gehört zur sogenannten Querdenker-Szene und agiert unter dem Slogan „Wir bringen die Debatte ins Rollen“. Selbst beschreiben sie sich als „Mitte der Gesellschaft“, die keinen Platz für Links- oder Rechtsextremismus lässt. Intention des Autokorsos war die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung.
Die allererste Demo auf Mescheder Stadtgebiet hat im November 2020 auf dem Parkplatz Berghauser Bucht am Hennesee stattgefunden. Damals waren etwa 250 Teilnehmer vor Ort.