Meschede. Ist es Sozialismus oder darf eine Stadt eingreifen wie es in Meschede beim Bodenmanagement geschieht? Dazu der Kommentar.
Der Rat der Stadt Meschede hat Änderungen am Bodenmanagements beschlossen. Dazu der Kommentar von Jürgen Kortmann:
Ist das im Grunde Sozialismus, den die Stadt mit ihrer Neufassung ihres Kommunalen Bodenmanagements beschlossen hat? Denn darauf laufen letztlich die Vorwürfe hinaus, wie sie der liberale Konzeptgegner Köhne von der FDP formulierte. Empört reagierten die anderen Fraktionen auf seinen Vorwurf der „Enteignung“. Bekanntlich überspitzt Köhne gerne.
Gewinn wird schmaler
Natürlich ist es keine Enteignung: Ein Eigentümer wird ja nicht gezwungen, zu verkaufen. Aber sein Gewinn wird am Ende schmaler. Zwei Positionen stehen sich gegenüber: Die Zwei-Leute-Fraktion der Liberalen will ein freies Spiel der Kräfte am Markt, dagegen möchte die Mehrheit im Stadtrat zumindest am Markt ein wenig mitspielen. Folgt man dem freien Spiel der Kräfte, würden die geplanten Baugebiete am Langeloh und am Krankenhausberg mit ihren traumhaften Lagen zu Luxusbaugebieten. Das wird durch eine Mitsprache der Stadt jetzt unwahrscheinlicher.
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Es ist legitim, dass die Stadt steuernd eingreift – das tut sie doch an unzähligen anderen Stelle auch, nehmen wir das banale Beispiel, dass sie eine Windel- und Pflegetonne eingeführt hat. Wenn sie künftig diese Einnahmen im neuen Baugebiet quasi reinvestiert, um das Umfeld danach dort zu verbessern, dann schont das den Haushalt aller Mescheder. Oder sie schafft damit eben einen Kinderbonus. Steuernd bedeutet eigentlich nur: Hier wird versucht, Wahlkampfversprechen tatsächlich in praktische Politik umzusetzen.
Investoren am Krankenhausberg
Die entscheidende Frage ist: Machen die Eigentümer mit? Am Krankenhausberg gibt es bekanntlich schon in den Brüdern Hohmann Investoren, die auch zusagen, sich zum Kommunalen Bodenmanagement zu verpflichten. Lassen sich auch die Eigentümer am Langeloh darauf ein?