Eslohe. Die Gemeinde Eslohe will in diesem Jahr erneut eine Rekordsumme von 10 Millionen investieren. Was mit dem Geld alles bewegt werden soll.
Keine lange Rede, keine langen Erklärungen: In dieser Form hat Eslohes Bürgermeister Stephan Kersting den Haushalt seiner Gemeinde Eslohe noch nie eingebracht. Es war eine Art Blitz-Einbringung – einmalig und außergewöhnlich. Wegen der aktuellem Corona-Situation hatte Kersting sich entschieden, in diesem Jahr auf eine Haushaltsrede zu verzichten.
Auch Kämmerer Michael Nemeita hatte in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nur wenige Erläuterungen zur Corona-Nebenrechnung abgeben. Damit hatten beide den Vorgaben des Landes Rechnung getragen, die Sitzungen in der Pandemie zeitlich auf ein mögliches Minimum zu beschränken. „Ich hätte sehr gern mehr zu den Rahmenbedingungen, Perspektiven und Eckpunkten des 2021er-Rechenwerkes gesagt, aber das wäre meines Erachtens nicht im Sinne der aktuellen Situation“, betonte Kersting.
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Insbesondere Kämmerer Michael Nemeita, aber auch das ganze Rathausteam hätten in den letzten Wochen intensiv am Entwurf gearbeitet - in diesem Jahr durch das zusätzliche Corona-Isolierungsgesetz mit noch weitaus höherem Aufwand so Kersting. Und das sei alles andere als vergnügungssteuerpflichtig gewesen, formulierte es Nemeita mit einem Augenzwinkern.
Immerhin: Ein paar Worte zum Haushalt 2021 verlor Kersting dann doch: Der Haushalt sehe im aktuellen Entwurf eine positive Zahl von rund 200.000 Euro im Ergebnisplan vor und das mit einem nochmaligen Rekord-Investitionsvolumen von rund 10 Millionen Euro. „Das ist absolut nicht selbstverständlich, aber wie Sie es in Eslohe fast schon gewohnt sind, wird dieses Volumen aus eigener Kraft und mit entsprechenden Zuschüssen von Land und Bund, aber ohne Neuverschuldung finanziert“, so der Bürgermeister. Auch die mittelfristige Planung gehe weiterhin von positiven Zahlen aus. Der Esloher Haushalt bleibe trotz Corona-Auswirkungen solide aufgestellt.
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Nach der enormen Investitionssumme von neun Millionen Euro im vergangenen Jahr soll auch in 2021 weiter massiv investiert werden, um die Gemeinde bedarfsgerecht weiter zu entwickeln. Das geht aus dem Vorbericht des 438 Seiten umfassenden Zahlenwerks hervor. So sind 2,35 Millionen Euro für den Anbau der Realschule vorgesehen, 440.000 Euro für die Fortsetzung der OGS-Erweiterung sowie weitere 210.000 Euro für den Anbau eines Betreuungsraumes für die Betreuungsform „8‐13 Uhr“ an der Grundschule. 304.000 Euro werden in die weitere Digitalisierung der Schulen fließen - unter überwiegender Refinanzierung durch das Bundesprogramm „Digitalpakt“ und weiterer Sofortprogramme.
Im Haushalt sind ferner eingeplant:
- Für die Herstellung der Barrierefreiheit am Busbahnhof Eslohe: 300.000 Euro.
- Für die Ausrüstung und Modernisierung der Feuerwehr-Ausstattung inklusive Fahrzeuganschaffung: 302.000 Euro.
- Für Investitionen im Kanalbereich - insbesondere zur Erschließung der Neubaugebiete in Cobbenrode, Wenholthausen und Kückelheim und des Gewerbegebietes „Stakelbrauk“ in Bremke: 2,4 Millionen Euro
- Für die Dorferneuerungsmaßnahmen in Reiste: 355.000 Euro
- Für die Dorferneuerung in Kückelheim: 76.000 Euro
- Für die Dorferneuerungsmaßnahme Cobbenrode als Planungsansatz: 5.000 Euro
- Für die städtebauliche Maßnahme „Vernetzung Esselmarkt/Hauptstraße“: 2,1 Millionen Euro
- Für die weitere Renaturierung der Essel im Ortskern Eslohe: 20.000 Euro zuzüglich weiterer 125.00 Euro im Jahr 2023
- Für die Verbesserung der Breitbandanbindung in den Gewerbegebieten: 252.000 Euro.
- Für die Verbesserung der Breitbandanbindung in den Wohnbereichen: 2,4 Millionen Euro (aufgeteilt auf die Jahre 2021 bis 2024)
- Für Straßenbaumaßnahmen insbesondere zur Erschließung der Neubaugebiete in Cobbenrode, Wenholthausen und Kückelheim und des Gewerbegebietes „Stakelbrauk“ in Bremke sowie zum Ausbau von Wirtschaftswegen: 2,6 Millionen Euro
- Für den Neubau von Brücken: 230.000 Euro
- Für den Bau eines Bürgerradweges von Wenholthausen zum Esmeckestausee: 568.000 Euro
- Für den Bau einer Querungshilfe an der Kreuzung B 55/Reister Berg in Bremke 255.000 Euro
- Für die Neugestaltung- und Aufwertung des Rathaus-Umfeldes: 392.000 Euro
Weiterhin, auch das geht aus dem Vorbericht zum Haushalt hervor, soll die Vereins-und Ehrenamtsförderung auf dem bisherigen hohen Niveau gehalten werden.
Dass die Gemeinde Eslohe das Ziel und damit die gesetzliche Vorgabe zum stetigen Haushaltsausgleich für das Haushaltsjahr 2021 und die drei Folgejahre der mittelfristigen Finanzplanung erneut erreicht, ist laut Kämmerer Nemeita kein Zufall. „Hierzu haben Politik und Verwaltung durch entsprechende Beschlüsse maßgeblich beigetragen.“ Unterstützt worden sei diese Entwicklung auch durch die Verbesserungen in den Gemeindefinanzierungsgesetzen seit 2018.
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Die Gemeinde könne unter Berücksichtigung der Corona-Bilanzierungshilfe für den gesamten Planungszeitraum einen ausgeglichenen Haushalt ohne Rückgriff auf die Ausgleichsrücklage - geschweige denn die Allgemeine Rücklage - vorlegen und stehe damit weit besser da als die große Zahl der anderen Kommunen in NRW, betonte Kämmerer Michael Nemeita. „Ohne diese Bilanzierungshilfe wären viele Mitglieder der „kommunalen Familie“ wohl tatsächlich handlungsunfähig geworden“,so der Kämmerer. „Angesichts der Pandemie-Auswirkungen war und ist diese haushaltsrechtliche Möglichkeit absolut notwendig und daher zu begrüßen“, schob er hinterher. So weit das Positive.
Das Negative: Auch in Eslohe gelinge der Haushaltsausgleich in den nächsten drei Jahren nur durch diese Bilanzierungshilfe, über deren „Ausgleich“ Ende 2024 entschieden werden müsse.
- Verabschiedet werden soll der Haushalt für das Jahr 2021 in der Februar-Sitzung.