Meschede. Der Stadtrat in Meschede beschließt, Flüchtlinge aus Moria freiwillig aufzunehmen - die Situation lasse „uns nicht mehr schlafen“, so die Grünen.

Die Stadt Meschede ist grundsätzlich dazu bereit, freiwillig Menschen aus dem Flüchtlingslager Moria aufzunehmen. Das hat der Stadtrat am Donnerstag einstimmig beschlossen. Er folgte damit einem Antrag der Grünen. Der Rat will „ein Zeichen setzen“, heißt es in dem Beschluss.

Es gibt Bedingungen

Mitte September hatte es in dem überfüllten Lager auf der griechischen Insel Lesbos erneut gebrannt, dadurch waren die Verhältnisse dort wieder in den öffentlichen Blickpunkt gerückt. Der Mescheder Rat fordert nun die Bundes- und die Landesregierung auf, die Voraussetzungen für eine unkomplizierte Aufnahme von Flüchtlingen von dort zu schaffen.

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Dabei sollten für Flüchtlinge aus Moria allerdings die gleichen gesetzlichen Regelungen gelten, wie bei der Verteilung von anderen Geflüchteten: Das bedeutet, stellte Kämmerer Jürgen Bartholme klar, dass sie auf die Quote, wie viele Asylbewerber eine Stadt aufnehmen muss, angerechnet werden müssten, und die Stadt dafür auch genauso finanziell unterstützt werden müsse.

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Situation auf Moria „menschenunwürdig“

Deutschland hat sich inzwischen zur Aufnahme von 1553 Menschen aus Lesbos, aber auch aus Lagern auf anderen griechischen Inseln, bereit erklärt. Es müssen Familien sein, außerdem muss ihr Asylverfahren in Griechenland erfolgreich beendet sein. Grünen-Sprecherin Mechthild Thoridt sagte: „Die Situation auf Moria lässt uns nicht mehr schlafen.“ Angesichts des Leids der Menschen dort „müssen wir selbst aktiv werden. Sie warb für eine fraktionsübergreifende Entscheidung. CDU-Mehrheitsführer Marcel Spork unterstützte das, wie die anderen Fraktionen auch: „Es geht um ein Zeichen“, die Zustände in Moria seien „menschenunwürdig“.

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Die Stadt hatte sich aus humanitären Gründen auch Anfang 2019 bereit erklärt, Menschen aus der Seenotrettung im Mittelmeer aufnehmen zu wollen, als sich dort die Krise verschärfte. Damals stimmte die FDP im Stadtrat allerdings dagegen, weil sie darin eine Unterstützung der illegalen Einwanderung sah.