Schmallenberg. Der Stadtrat missbilligt das Plakat mit der Aufschrift „Nazis töten.“ in der Synagogenstraße. Jetzt gibt es eine Stellungnahme der Partei.
Von Alexander Lange
Die Diskussion um das „Die Partei“-Plakat mit der Aufschrift „Nazis töten.“ in der Schmallenberger Synagogenstraße geht weiter. Nachdem der Stadtrat in einer Mitteilung seine Missbilligung des Plakates in Zusammenhang mit dem Standort deutlich gemacht hatte, meldet sich nun Die Partei in Person des Vorsitzenden Michael Heinrichs zu Wort.
Heinrichs schreibt in einer Mitteilung: „Die Partei distanziert sich eindeutig von der Vorgehensweise des Stadtrates und des Bürgermeisters bezüglich seiner Einschätzung unseres Plakates und dessen Positionierung in der Synagogenstraße in Schmallenberg.“
Morde mit rechtem Hintergrund in Deutschland
Die „Regierung von Schmallenberg“, wie Heinrichs schreibt, habe eingesehen, dass „sie sich rechtlich wie auch moralisch auf ein Abstellgleis manövriert“ habe und nun versuche, „mit durchsichtigen Manövern Schadensbegrenzung zu betreiben“. Eine Kommunikation zwischen Partei und Stadt habe es vor der öffentlichen Mitteilung der Stadt nicht gegeben, sagt Heinrichs.
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In seiner Mitteilung listet Heinrichs im Namen der Partei Beispiele für Morde mit rechtem Hintergrund in Deutschland auf: Der Terroranschlag von Halle, die Morde von Hanau, der Tod von Walter Lübcke sowie die Morde durch die NSU.
Es sei eine Tatsache, dass Nazis töten, schreibt Heinrichs: „Diese Tatsache auszusprechen und öffentlich zu platzieren ist eine Pflicht. Denn, dass Nazis töten, ist eine unerträgliche Realität in unserem Land. Und die gesellschaftliche Verantwortung dafür macht nicht vor den Toren Schmallenbergs Halt.“
Theresa Pieper tritt als Bürgermeisterkandidatin für Die Partei in Schmallenberg an.