Meschede/Hochsauerlandkreis. Bislang gibt es drei Bewerber, die Landrat des Hochsauerlandkreises in Meschede werden wollen. Die Kommunalwahl wird keine reine Briefwahl.
Rund 217.000 Wahlberechtigte entscheiden bei der Kommunalwahl am 13. September auch über die Zusammensetzung des Kreisparlamentes, den Kreistag, in Meschede.
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Als Kandidaten für das Amt des Landrates bewerben sich bislang Dr. Karl Schneider (CDU) aus Schmallenberg, Reinhard Brüggemann (SPD) aus Eversberg und Anna Katharina Baulmann (Grüne) aus Arnsberg. Brüggemann und Baulmann sind von ihren Parteien bereits nominiert, Schneider stellt sich am 27. Juni in der Schützenhalle Velmede dem Votum der Union.
Stimmbezirke können größer werden
Es werden 27 Wahlbezirke gebildet, um die 54 Kreistagsmitglieder zu wählen (die Hälfte sind gewählte Direktkandidaten, die andere Hälfte kommt über die Reservelisten). Wahlvorschläge müssen bislang bis zum 16. Juli, 18 Uhr, beim Wahlleiter eingereicht sein.
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Was macht das Coronavirus mit der Kommunalwahl? Bei der Kreisverwaltung laufen die Wahlvorbereitungen derzeit wie gehabt für eine reguläre Wahl, also für eine Urnenwahl mit Abstimmung im Wahllokal und der Möglichkeit, alternativ eine Briefwahl zu beantragen.
Der Vorschlag, die Kommunalwahlen in NRW ausschließlich als Briefwahl abzuhalten, müsste erst verfassungsmäßig abgeklärt werden: Denn die bisherige verfassungsgerichtliche Rechtsprechung hat die Zulässigkeit der Briefwahl (aus Gründen der Wahrung des Wahlgeheimnisses) bislang immer so gesehen, dass sie eine „Ausnahme bzw. Alternative zur Urnenwahl“ ist. Änderungen des Kommunalwahlgesetz sollen im Landtag diskutiert werden, um auf die Herausforderungen durch Corona zu reagieren. So sollen zum Beispiel Stimmbezirke größer werden können, um die Zahl der Wahllokale und Wahlvorstände zu begrenzen.
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