Meschede/Eslohe/Bestwig/Schmallenberg. Corona setzt die Parteien und Wählervereinigungen unter Druck. Sie müssen Fristen wahren für die Kommunalwahl - die Zeit tickt rund um Meschede.
Die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen setzt die Parteien und Wählergemeinschaften zunehmend unter Druck. Im September wird über die Bürgermeister sowie Stadt- und Gemeinderäte abgestimmt. Schon bald müssen die Kandidaten aufgestellt sein - durch die Corona-Krise war es allerdings lange Zeit nicht möglich, Versammlungen mit hohen zwei- bis dreistelligen Teilnehmerzahlen einzuberufen - trotz Fristen. Inzwischen gibt es eine Ausnahme für Wahlversammlungen.
Anfang März: Virus kein Thema
Wer seine Aufgaben längst erledigt hat, ist die UWG in Schmallenberg. Sie hat mit Dietmar Weber einen Kandidaten für das Bürgermeisteramt nominiert sowie Wahlbezirke und Reserveliste aufgestellt. Das war Anfang März - Corona war noch kein großes Thema in Deutschland. Andere Parteien und Wählergruppen standen allerdings vor einem Problem: Sie wollten ihre Beschlüsse Ende März fassen - und mussten die Versammlung aufgrund des Virus absagen.
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Ursprünglich hätten die Namenslisten bis Dienstag, 16. Juli, 18 Uhr, vorliegen müssen. Inzwischen hat die Landesregierung die Frist bis auf den 27. Juli verlängert - das sind immerhin nur elf Tage mehr.
Grüne für Verschiebung
Den Grünen im Hochsauerlandkreis wäre eine Verschiebung der Kommunalwahl lieber gewesen: „Kleinen Parteien, die zum ersten Mal kandidieren, fällt es bei der aktuellen Lage schwer, Unterstützungsunterschriften zu sammeln, die aber erforderlich sind, um überhaupt bei der Kommunalwahl antreten zu dürfen“, argumentierte der Kreisverband.
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Das bis August 2020 geltende Verbot für Großveranstaltungen mache es zudem quasi unmöglich, in Wahlkampfzeiten der Öffentlichkeit Kandidaten zu präsentieren. Dies verleihe vor allem Amtsinhabern einen unverhältnismäßigen Bekanntheitsbonus.
Doch das Land NRW sieht verfassungsrechtliche Gründe, aufgrund derer sie am Wahltermin festhalten will: Die Wahlperiode dauere ohnehin schon elf Monate länger als normalerweise, da zwischenzeitlich Oberbürgermeister- und Ratswahlen wieder zusammengeführt wurden. Außerdem sei wegen der anhaltenden Pandemie nicht absehbar, wann der Urnengang unter besseren Rahmenbedingungen stattfinden könne.
Große Schützenhallen
Bei allen Parteien und Wählervereinigungen liefen daher die Vorbereitungen im Hintergrund, zumeist über Videokonferenzen. In den kommenden Tagen finden dann auch tatsächliche Veranstaltungen mit leibhaftigen Kandidaten statt, zwei Beispiele: Der CDU-Stadtverband Meschede tritt am Donnerstag, 4. Juni, in der Schützenhalle Freienohl zusammen. Der SPD-Stadtverband tagt zwei Tage später in der Schützenhalle Olpe, auch in bewusst größeren Räumlichkeiten, wo Abstand gehalten werden kann.
Auch die Grünen im HSK hatten inzwischen die Nominierung ihrer Kandidaten - unter Beachtung eines Hygienekonzeptes.