Schmallenberg. Grüne, BfS, CDU, UWG, SPD, die Partei - sie alle kämpfen um die Schmallenberger Wähler. Wie sie trotz Corona auf Stimmenfang gehen wollen.
Das politische Leben steht still - zumindest auf kommunaler Ebene. Während sich Landes- und Bundespolitiker tagtäglich Debatten über Schutzverordnungen und Co liefern, sind den heimischen Politikern in der Parteiarbeit die Hände gebunden. Wie kann so politische Arbeit, wie kann so Wahlkampf stattfinden? Ein Stimmungsbild aus den Parteien.
Die Grünen
Die regelmäßigen Telefonkonferenzen seien durchaus etwas gewöhnungsbedürftig, sagt Jürgen Meyer, Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Aber es funktioniert, es klappt. Und das sogar über Stunden.“ Die Parteiarbeit sei durch die Corona-Krise natürlich erschwert, trotzdem sei es kein Ding der Unmöglichkeit: „Glücklicherweise hat unsere Jahreshauptversammlung, bei der wir den Ortsverband neu aufgestellt haben, bereits am 9. März stattgefunden, als noch alles erlaubt war.“ Jetzt wolle man die Corona-Entwicklungen abwarten und darauf reagieren: „Wir müssen natürlich schauen, inwieweit wir in der Öffentlichkeit auftreten können. Aber ich sehe uns auf Kanälen wie Facebook gut aufgestellt, die wir jetzt noch aktiver nutzen wollen.“
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Eine Verschiebung der Wahl hätte Meyer begrüßt: „Dann hätten auch alle mit dem gleichen Florette gekämpft. Denn bundesweite Trends und Strömungen spiegeln sich natürlich auch auf kommunaler Ebene wieder, in manchen Belangen würden wir aber gerne andere Schwerpunkte setzen.“ Den Kopf in den Sand zu stecken, das komme im grünen Lager aber nicht infrage. Meyer: „Die letzten zwei oder drei Wochen vor der Wahl, die sind entscheidend.“
BfS
Dass den Parteien auf kommunaler Eben die Hände gebunden seien, die landes- und bundespolitischen Parteien aber agieren können, sei für die „BürgerFürSchmallenberg“ von Nachteil, sagt Vorsitzender Rudolf Ewers: „Das schadet den kleinen Parteien. Wir fallen in der politischen Diskussion so hinten runter.“ Die Zeit für Wahlvorbereitungen und Wahlkampf werde knapp, zudem müssten noch die Kandidaten benannt werden: „Ich möchte den Leuten ja schon zeigen, was in der Kommunalpolitik passiert, aber die Menschen bekommen durch die täglichen Corona-Entwicklungen die Inhalte auf kommunaler Ebene gar nicht mit.“ Ein persönlicher Austausch, direkte Diskussionen mit den Bürgern, das gehöre zum Wahlkampf dazu: „Deshalb hätte ich persönlich eine Wahlverschiebung begrüßt.“
Die Partei
Noch in den kommunalpolitischen Kinderschuhen steht die Partei „die Partei“ in Schmallenberg - gegründet erst im Januar diesen Jahres. „Und dann direkt sowas“, sagt Michael Heinrichs als Vorsitzender: „Das hätten wir uns natürlich auch anders vorgestellt.“ Parteiarbeit finde wenig statt, höchstens über Videokonferenzen und WhatsApp-Gruppen: „Wir sind noch nicht im Rat, können so auch in den Gremien wenig agieren.“ Zudem erschwere die Corona--Lage die Suche nach Interessenten, um die Wahlbezirke zu besetzen: „Das sind wirklich schwierige Startbedingungen. Die etablierten Parteien sind da seit Jahren organisiert.“ Trotzdem sei er zuversichtlich, alle Bezirke zu besetzen, so Heinrichs: „Nur dann haben wir auch eine reelle Chance, in den Rat zu kommen.“ Aber ohne eine Wahlversammlung sei alles aktuell noch vage.
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Ein digitaler Wahlkampf, das sei für die Partei kein Problem: „Wir sind auf allen Kanälen gut vertreten. Facebook, Instagram, Twitter. Trotzdem hätte ich die Wahl gerne verschoben, aber jetzt müssen wir eben aus den aktuellen Gegebenheiten das beste machen.“
CDU
Die Aufstellungsversammlung der CDU-Kandidaten war für Ende März geplant. „Abgesagt“, sagt Katja Lutter als Schriftführerin: „Wir hoffen, dass wir sie im Juni wiederholen können.“ Die Liste stehe schon fest, „aber wir wollen natürlich, dass alle unsere Mitglieder entscheiden und ein Wort haben, wer für die CDU ins Rennen geht.“ In Videokonferenzen wolle man Corona-bedingt nun das Wahlprogramm ausarbeiten, den Schwerpunkt auf den digitalen Wahlkampf legen: „Das wandelt natürlich unsere bisherigen Vorbereitungen, kann aber genauso eine Chance für uns sein - auch für die Zukunft.“ Der Facebook-Kanal werde aktiv genutzt, Themenstammtische und Diskussionen mit den Bürgern seien geplant gewesen. Das liegt nun auf Eis. „Wir gehen nach aktuellem Stand davon aus, dass die Wahl stattfinden wird. Eine Verschiebung wäre rechtlich schwierig umzusetzen. Es wird eben ein konzentrierter, ein besonderer Wahlkampf in diesem Jahr“, so Lutter. Die CDU sehe sich aber gewappnet.
UWG
Nach der Kandidatenaufstellung im März sei die politische Arbeit „in eine Art Tiefschlaf verfallen“, so Dietmar Weber, der für die UWG als Bürgermeister kandidiert: „Versammlungen hat es seitdem nicht mehr gegeben, die erste in der vergangenen Woche erst wieder - aber unter besonderen Umständen natürlich.“ Er sieht die UWG digital gut aufgestellt, Inhalte würden über die Homepage aktuell veröffentlicht: „Mit Facebook haben wir im März gestartet. Wir haben uns entscheiden, weniger auf Wahlplakate zu setzen, sondern jetzt auch andere Wege zu gehen, um junge Leute zu erreichen.“
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Flyer zum Verteilen seien in Vorbereitung - „man muss eben versuchen auf sich aufmerksam zu machen.“ Auch öffentliche Veranstaltungen seien für Wahlkämpfe, Diskussionen und Kennenlernen hilfreich gewesen. Nun seien kreative Ideen gefragt: „Es gibt natürlich auch Stimmen, die Wahl zu verschieben. Aber ich sehe uns hier in Schmallenberg als relativ etabliert an. Die großen Parteien sind aber natürlich im Vorteil.“ Die aktuelle politische Lage sei für die Parteien eine Fahrt auf Sicht: „Man stochert doch etwas im Nebel.“
SPD
Stefan Vollmer als neuer Stadtverbandsvorsitzender der SPD hätte sich einen einfacheren Start gewünscht, wie er selber sagt: „Wir telefonieren innerhalb des Vorstandes sehr viel und führen auch Protokoll mit allem was dazu gehört.“ Bei Videoschalten würden Wahlkampfunterlagen erarbeitet, denn das klassische Klingelputzen aus dem Straßenwahlkampf werde in diesem Jahr schwierig: „Wir sind auch mit einer neuen Homepage in der Planungsphase und wollen uns darüber verstärkt bekanntmachen.“ Die Lage würde sich sowieso täglich ändern, vom normalen bekannten Wahlkampf müsse man sich verabschieden: „Wir setzen auf das Digitale, um auch jüngere Generationen anzusprechen.“
Von einer Wahlverschiebung würde Vollmer nichts halten: „Man kann ja nicht die Demokratie abschaffen. Es liegt ja an jeder Partei selber jetzt, was sie macht.“
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