Schmallenberg. Ein besonderes Gremium kommt in Krisenzeiten in Schmallenberg zusammen. Jetzt ist die Zeit des Stabs für außergewöhnliche Ereignisse.
In Schmallenberg wurde nach Start der Corona-Krise ein Krisenstab, der Stab für außergewöhnliche Ereignisse (SaE), vom Bürgermeister einberufen - zum ersten Mal in der Geschichte Schmallenbergs. Der Vorsitzende und Erste Beigeordnete Burkhard König gibt im Interview Einblicke in die Arbeit und die Themen, die den SaE aktuell beschäftigen.corona-ticker aus meschede, eslohe, bestwig, schmallenberg
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Herr König, Sie sind der Vorsitzende des Stabs für außergewöhnliche Ereignisse in Schmallenberg. Was ist das genau und was sind die Hauptaufgaben?
Burkhard König: Der Stab ist ursprünglich nach dem Sturm Friederike ins Leben gerufen worden, um bei besonderen Schadensfällen zum Beispiel in den Bereichen Gesundheit, Leben oder „Vermögen“ schnell und effektiv handlungsfähig zu sein. Die Aufgabe ist es, die Erkenntnisse aus betroffenen und wichtigen Bereichen zu bündeln und Verwaltungsentscheidungen zu treffen.
Man muss schnell auf aktuelle Entwicklungen reagieren können – wie viel Handlungsspielraum hat das Gremium bei Entscheidungen? Welche Entscheidungen kann er treffen?
Der SaE ist nicht vergleichbar mit einem politischen Gremium wie dem Stadtrat. Hier geht es tatsächlich um alle Verwaltungsentscheidungen, die eben in so einer Krise anfallen können. Beispielsweise kann der Stab über Schließungen entscheiden. Er ist dazu befugt, alle Verwaltungsmaßnahmen zu koordinieren oder auch Maßnahmen anzuordnen - am Ende aber auch die Einhaltung zu kontrollieren. Die Entscheidungen stützen sich auf das Ordnungsbehördengesetz oder im konkreten Fall auf das Infektionsschutzgesetz - und natürlich auf Vorgaben von Land und Bund.
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Wie oft ist der SaE vor der Coronakrise schon zusammengekommen? Wurde er überhaupt schon einmal „einberufen“?
Der Krisenstab für außergewöhnliche Ereignisse kann jederzeit durch den Bürgermeister einberufen werden, wenn er es aufgrund einer aktuellen Situation für nötig erhält. Die Idee dazu kam wie gesagt nach dem Sturm Friederike auf. Es ist aber jetzt das erste Mal, dass der Stab wirklich in der Realität zusammenkommt und Entscheidungen trifft. Eine vergleichbare Situation hat es seit dem Zweiten Weltkrieg noch nicht gegeben. Wir sind aber froh, dass wir gut vorbereitet waren und die Zusammenarbeit mit den Mitgliedern hat sich bislang bewährt.
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Wer ist Mitglied - und wie werden Mitglieder ausgewählt?
Wir unterscheiden zwischen ständigen und besonderen Mitgliedern. Der SaE besteht aus sechs ständigen Mitgliedern. Dazu gehören der Erste Beigeordnete, der Technische Beigeordnete, die Leiter des Ordnungsamtes und des Hauptamtes, ein Vertreter der Feuerwehr sowie ein Vertreter des Bürgermeisterbüros. Besondere Mitglieder werden dann einberufen, wenn es um Fragen geht, zu denen sachkundige Auskunft benötigt wird.
Wie oft kommen die Mitglieder zusammen? Gibt es bestimmte Sicherheitsvorkehrungen?
Angesichts der weiter dramatischen Lage rund um das Coronavirus finden die Treffen alle zwei Tage im Sitzungssaal des Rathauses statt - natürlich mit dem entsprechenden Abstand zwischen den einzelnen Mitgliedern. Ein Treffen kann jederzeit einberufen werden, auch an Wochenenden. Für jede Zusammenkunft gibt es eine Tagesordnung. An erster Stelle steht immer eine Lagebesprechung und ein Blick auf die Zahl der Infizierten. Danach werden Themen besprochen, die aktuell relevant sind.
Welche Themen beschäftigen Sie denn mit Blick auf die Coronakrise aktuell?
Dazu möchte ich auch auf den Beginn der Krise blicken - denn die Themen haben sich gewandelt. Am Anfang haben uns extrem die verschiedenen Maßnahmen und Schließungen beschäftigt, die einschneidend für Bürger, Institutionen oder Geschäfte gewesen sind.
Mittlerweile liegt das Augenmerk mehr auf der Überwachung der Einhaltung der neuen Regelungen oder darauf, wie wir helfen können. Bei der Überwachung ist aktuell beispielsweise der Wandertourismus in den Fokus gerückt und ob sich die Menschen an das Kontaktverbot halten.
Wir beobachten aber nach wie vor, dass sich die meisten Menschen hier im Stadtgebiet daran halten. Einige mündliche Verwarnungen sind schon ausgesprochen worden, Bußgelder wurden bisher noch nicht verhängt. In der nächsten Zeit werden die Kontrollen noch einmal verstärkt.
Wie helfen Stadt und Stab?
Wir hören zu und schauen, wo aktuell der Schuh drückt, geben aber auch Hilfestellungen für Unternehmen, wie sie die entsprechenden Hilfen in Anspruch nehmen können. Außerdem bündeln wir auf der Website der Stadt Hilfsangebote oder nützliche Übersichten zu Öffnungszeiten.
Werden bei der Stadt denn deutlich mehr Nachfragen oder Anrufe von besorgten Bürgern wahrgenommen?
Wir merken, dass verstärkt Nachfragen zu den Themen Kurzarbeit oder Soloselbstständigkeit kommen. Generell ist ein erhöhtes Aufkommen an Anrufen im Bereich des Sozialamts zu beobachten, oder zu privaten Hilfsangeboten, bei denen die Stadt unterstützend und beratend zur Seite steht.
Was sagen Sie: Wie stehen die Chancen auf eine baldige Lockerung der Maßnahmen?
Da sind wir auf die Entscheidungen von Land und Bund angewiesen. Deswegen kann ich dazu nur sagen, dass wir uns natürlich auch damit beschäftigen, wie wir die ruhenden Bereiche wieder in Gang setzen können.
HINTERGRUND
Der Stab für außergewöhnliche Ereignisse (SaE) ist bereits mehr als 15 Mal seit Start der Coronakrise zusammengekommen.
Alle weiteren Informationen der Stadt zur aktuellen Situation gibt es auch online unter: www.schmallenberg.de