Meschede. In Meschede wird das kostenlose Kurzzeitparken eingeführt. Im Stadtrat kommt es dabei auch zur Diskussion um „Knöllchen“ und die Politessen.
Das kostenlose Kurzzeitparken in Meschede wird 2020 eingeführt, vermutlich im Frühjahr. Das hat der Stadtrat mehrheitlich mit den Stimmen der CDU und einer aus der SPD beschlossen.
Die Änderungen
Kommen wird damit: Ein 6-Minuten-Takt beim Parken zu jeweils 10 Cent. Die ersten 18 Minuten sind immer frei, auch bei längerer Parkdauer. Es wird nur noch eine statt zwei Parkzonen geben. Die Höchstdauer beim Parken bleibt bei zwei Stunden. Ermöglicht wird das Handyparken. Samstags wird die Bewirtschaftung auf 9 bis 16 Uhr erweitert.
Samstags kostenlos?
Wie berichtet, ist das Kurzzeitparken politisch umstritten. Das setzte sich auch in der Ratssitzung fort. Die FDP-Fraktion hatte kurzfristig noch einen Antrag eingebracht, wonach das Parken samstags grundsätzlich kostenlos sein sollte: „Wir wollen in Meschede doch etwas für den Umsatz tun“, meinte Fraktionsvorsitzende Ingrid Völcker. Aus Geschäften höre sie, dort werde von Kunden immer gesagt, „oh, meine Parkzeit läuft jetzt ab - ich muss schnell weg!“
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Nur eine Ausrede
UWG-Fraktionschefin Maria Gödde-Rötzmeier nannte die FDP-Idee nur einen „Vorschlag für die Galerie“: Das angebliche Kunden-Argument, wegen der Parkzeit einen Laden verlassen zu müssen sei in Wirklichkeit doch nur „das beste Argument, um einen Laden verlassen zu können, ohne etwas kaufen zu müssen“ – sie selbst, gab sie zu, habe diese Ausrede auch schon benutzt. Gödde-Rötzmeier sah eigentlich gar keinen Handlungsbedarf: „Leute, haltet doch mal den Ball flach beim Parken“ – sie selbst hatte in Bielefeld gerade für drei Stunden Parken sieben Euro bezahlt, „dafür kann ich in Meschede gefühlt drei Tage parken“.
Angestellte und Parkhäuser
Der Samstag bleibt kostenpflichtig, beschloss der Rat mehrheitlich. Wäre er dagegen kostenfrei, so die Befürchtung von Bürgermeister Christoph Weber, dann würden sich morgens bereits die Angestellten der Geschäfte auf diese Parkplätze stellen und sie besetzen – die Innenstadt-Besucher würden dadurch nichts gewinnen. Im Gegenteil: Durch die Suche nach vermeintlich freien Parkplätzen würde danach nur noch mehr Verkehr entstehen. Außerdem: „Wie wollen wir es erklären, warum wir keine Gebühren samstags nehmen, aber die Parkhäuser schon?“
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Digitale Eieruhr?
UWG, Grüne und MbZ befürworteten eine einfachere Lösung: Statt des Umbaus aller Parkscheinautomaten, um sie für 4500 Euro alle auf die „Brötchentaste“ umzurüsten, sollte jeder Autofahrer eine digitale Kurzzeituhr kaufen können – wie sie als „Eieruhr“ in Brilon möglich ist. Nein, diese Briloner Lösung möchte die Stadtverwaltung nicht. Bürgermeister Christoph Weber meinte, „dann kommen künftig die Leute und sagen, meine Eieruhr war noch nicht abgelaufen“. Wenn Meschedes Politessen auch noch elektronische Eieruhren kontrollieren müssten, „dann wird es sehr, sehr kompliziert“.
Die Zeitfrage
Für Befürchtungen, beim Gang zum Parkscheinautomaten, um dort die Brötchentaste zu drücken, gehe zu viel der kostenlosen 18-Minuten-Zeit verloren, hatte Josef Sommer (CDU) kein Verständnis: „Das schaffe ich locker unter 30 Sekunden.“ Und er sieht viel Potenzial durch die neue Möglichkeit des Handy-Parkens per App: „Der Weg geht doch wirklich hin zur App. Das Handy hat doch sowieso jeder mit im Auto.“
Die Politessen
Spitzfindig wurde es, als Dr. Jobst Köhne (FDP) wissen wollte, wie man damit umgehen wolle, wenn Autofahrer alle 15 Minuten die Brötchentaste drücken würden. CDU-Fraktionschef Marcel Spork lachte: „Die kriegen das Sportabzeichen!“ Bürgermeister Weber meinte, das sei dann vergleichbar mit dem Versuch, die Parkscheibe weiterzudrehen, wenn diese Zeit abgelaufen sei. Weber setzt dabei auf seine Politessen: „Unterschätzen Sie unsere Damen nicht! Die kriegen das mit.“ Aus seiner Erfahrung aus Sprechstunden berichtete er über „Knöllchen“ beim Parken: „Es gibt kein anderes Thema in dieser Behörde, bei der man so oft auf das Unverständnis der Leute trifft.“ Dabei sei es doch eindeutig, wenn man falsch oder zu lange geparkt habe: „Man sieht auf die Uhrzeit genau: Man hat eine Ordnungswidrigkeit begangen. Da gibt es keine Grauzone.“