Menden. Nach der Stichwahl-Entscheidung des Verfassungsgerichts: Unabhängiger Kandidat will im Januar die nötigen Unterschriften sammeln.
Professor Dr. Roland Schröder will am Wahltag 13. September 2020 als unabhängiger Bürgermeisterkandidat im September gegen den CDU-Bewerber Sebastian Arlt antreten. Das bestätigte Schröder jetzt auf Anfrage der WP. Wie berichtet, hatte der in Menden wohnhafte und in Köln arbeitende Akademiker vor wenigen Wochen erklärt, diesen Entschluss von mehreren Faktoren abhängig zu machen. Dazu zählte vor allem die Frage, ob es nach wie vor eine Stichwahl um den Chefsessel im Rathaus gibt, was jetzt höchstrichterlich entschieden ist. Für Schröder zählt indes noch mehr, wie positiv seine Überlegung bei Bürgerinnen und Bürgern aufgenommen wurde, wie er berichtet: „Diese Rückmeldungen haben für mich den Ausschlag gegeben.“
Entscheidung des Verfassungsgerichts erhöht Chancen für unabhängige Kandidaten
Die Stichwahl erhöhe die Chancen für unabhängige Kandidaten wie ihn. Im übrigen sei es nach dem, was er höre, aber auch möglich, dass es bei einem Duell mit Arlt bleibt. Dann bräuchte es keine Stichwahl, doch würde seine Kandidatur den Wählern dann überhaupt erst eine Wahl ermöglichen.
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Auch deshalb hege er die Hoffnung, die benötigte Zahl von Unterstützer-Unterschriften zu erhalten. Die muss jeder freie Bewerber in Menden sammeln, um zu beweisen, dass die Wählerinnen und Wähler die Kandidatur unterstützen. „Um sicherzugehen, dass es reicht, will ich bis Ende Januar 500 Unterschriften zusammenhaben“, sagt Schröder. Dafür werde jetzt ein kleines Team gebildet, das im neuen Jahr auch die Sozialen Medien einbeziehen soll.
SPD stellt bei Unterstützung Schröders erstmals keinen eigenen Kandidaten auf
Er sei guter Dinge, das Ziel zu erreichen. Denn: Für das Bürgerbegehren gegen den Abriss des Bürgersaalgebäudes haben gerade erst mehr als 8000 Mendener unterschrieben, von denen viele laut den Initiatoren auch eine allgemeine Unzufriedenheit mit den Verhältnissen in Menden zum Ausdruck bringen wollten. Schröder: „Die Unzufriedenheit, dass alles von oben nach unten durchgereicht wird, teile ich.“
Als Bürgermeister müsse man den umgekehrten Weg gehen: Statt kommunale Projekte auf Förderungen von Land und Bund zuzuschneiden, müsse man herausfinden, was die Bürger wirklich wollten. „Dann folgt das Konzept dazu, dann erst die Suche nach geeigneten Fördertöpfen.“ Deshalb wolle er konkrete Ziele als Bürgermeisterkandidat auch erst nach seinen Gesprächen mit den Bürgern benennen.
Das System aus Bürgermeisterwahl und Stichwahl bleibt
Bei der Mendener Bürgermeisterwahl am 13. September siegte zunächst der damals amtierende Bürgermeister Volker Fleige (SPD) mit 39,5 Prozent vor Martin Wächter (CDU) mit 37,2. Es folgte Stefan Weige (FDP) mit 14,1 %, der Einzelbewerber „Tete“ Maßling holte 6,2 und Bruno Homberg (UWG) rund 2,9 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 40,9 Prozent.
In der folgenden Stichwahl der beiden besten Kandidaten (keiner hatte mehr als 50 Prozent geholt) sicherte sich Wächter 54,4 Prozent gegenüber Fleige mit 45,5. Damit hatte die CDU wieder einen hauptamtlichen Bürgermeister. Allerdings lag die Beteiligung an der Stichwahl nur noch bei 37 Prozent der Wahlberechtigten. Nicht einmal jeder fünfte Wahlberechtigte hatte somit den neuen Bürgermeister gewählt.
Das Verfahren mit Wahl und Stichwahl wird indes bei der kommenden Bürgermeister- und Landratswahl beibehalten. Dies, nachdem der NRW-Verfassungsgerichtshof im Dezember die geplante Abschaffung der Stichwahl durch die CDU/FDP-Landesregierung abschmetterte.
Bliebe es in Menden nur bei zwei Kandidaten, wäre die Stichwahl überflüssig, da einer von beiden in jedem Fall mehr als Hälfte der abgegebenen Stimmen erhielte.
Während die CDU den parteilosen Sebastian Arlt kürzlich als ihren Kandidaten nominiert hat – im Wettbewerb mit dem Christdemokraten Frank Westhoff –, lässt sich der ebenfalls parteilose Prof. Schröder ausdrücklich nicht von der SPD aufstellen. Und das, obwohl ihn deren Parteispitze ausdrücklich unterstützt. Bleibt es auch nach der Mitgliederversammlung der Genossen im Februar bei dieser Konstellation, würde das auch bedeuten, dass Mendens Sozialdemokraten erstmals seit Jahrzehnten keinen eigenen Kandidaten präsentieren. Hierzu sagte der Ortsvereins-Vorsitzende Mirko Kruschinski: „Wenn wir beschließen, Schröder zu unterstützen, wäre es wenig sinnvoll, selbst noch einen Konkurrenten aufzustellen.“
Schröder rechnet mit weiteren Mitbewerbern aus anderen Parteien
Schröder könnte sich aber vorstellen, dass aus anderen Parteien weitere Kandidatinnen oder Kandidaten geben wird: „Wer einen Spitzenkandidaten etwa in Podiumsdiskussionen entsenden und auf Plakaten präsentieren kann, kann am Ende auch in der parallel laufenden Kommunalwahl besser abschneiden.“
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Der designierte Kandidat bestätigte die WP-Information, dass er sich im Sommer um den freiwerdenden Chefposten der Volkshochschule Menden/Hemer/Balve beworben hat. Hier wurde bekanntlich die Rheinländerin Lena Schwerdtner ausgewählt. Den Eindruck, er suche einen neuen Job, weist Schröder zurück: „Ich habe einen unbefristete Dozentenstelle an der Macromedia Hochschule in Köln, lehre dort Kommunikations-Management und Journalismus und bin sehr glücklich damit.“ Die Bewerbung belege nur das Interesse an seiner Heimatstadt. „Bildung ist mein Beruf“, und eine Kandidatur wäre auch aus dieser Stelle heraus möglich gewesen.