Olpe. Das neue Rathaus wird wohl deutlich teurer. Nun will sich die Stadt auf die erwartete Preisexplosion vorbereiten - und das sorgt für Streit.
Seit von einem Neubau des Olper Rathauses die Rede ist, kennen die Kostenschätzungen nur eine Richtung: nach oben. Zwar wird die Verwaltung nicht müde, bei allen derzeit kursierenden Zahlen darauf hinzuweisen, dass diese noch nicht konkret seien und man erst auf die „vertiefte Kostenschätzung“ im Dezember warten müsse. Doch im jüngsten Bauausschuss in Vorbereitung der Ratssitzung am Mittwoch ging es dennoch heftig zur Sache.
Zunächst war Ausschussvorsitzender Rüdiger Schnüttgen (CDU) bemüht zu betonen, wie transparent das Vorgehen doch sei. Im entsprechenden, nichtöffentlich tagenden Arbeitskreis “Bürgerhaus” hätten die Mitglieder den Wunsch formuliert, „den Ausschuss und damit auch die Öffentlichkeit über diese Zahlen zu informieren“, es sei eine „sehr harmonische Sitzung“ gewesen. Wie berichtet, hatte eine Fortschreibung des Kostenrahmens Werte zwischen 25,5 und 29,2 Millionen Euro ergeben. Das brachte Grünen-Chefin Zaklina Marjanovic dazu, dringend einen neuen Denkprozess zu fordern: „Wir sollten wirklich ernsthaft überlegen, auch weil wir alle nicht in die Glaskugel blicken können, ob wir überhaupt an das Material kommen und uns fragen, was die Bürger uns für einen Auftrag erteilt haben.“ Das neue Rathaus müsse „zukunftsfähig, aber auch bezahlbar“ bleiben. „Die Zeit des Nice to have ist längst vorbei.“ Sie forderte, anstatt des Weiterverfolgens des bisherigen Neubauplans einen „Plan B“ ins Auge zu fassen, eine Minimallösung.
Abbruch noch außen vor
CDU-Fraktionschef Carsten Sieg räumte ein: „Natürlich gehen die Baukosten weiter hoch, ich glaube nicht, dass sie je nochmal sinken.“ Trotz „herausfordernder Zeiten“ sehe er aber derzeit keine Veranlassung, jetzt die Bremse zu ziehen. Stattdessen müsse im Lauf des weiteren Planungsprozesses darauf geachtet werden: „Es muss Kostenabwurfpakete geben, und die müssen wir zu gegebener Zeit diskutieren.“ Uwe Schmidt (UCW) pflichtete bei: „Am letzten Ende müssen wir gucken, was können wir uns leisten, und da brauchen wir rechtzeitig Signale des Kämmerers. Ein Zurück kann es nicht geben, und das Bürgerhaus muss gewisse Qualität haben. Aber alles muss kritisch betrachtet werden dürfen und gegebenenfalls müssen und dürfen wir uns von bestimmten Dingen verabschieden.“ Martin Moseler (FDP) machen die Kosten keine Sorge: Gerade dafür sei der Staat doch da, dass er investiere, wenn private Bauvorhaben nachließen. Holger Thamm (Grüne) warnte: „Es geht uns nicht ums Ob, sondern ums Wie. Die Frage ist nicht, was will, sondern was kann man sich leisten.“ Und bei dieser Frage dürfe nicht abgewartet werden, sondern es gelte schon jetzt, Überlegungen anzustrengen. Dem pflichtete Andreas Zimmermann (UCW) bei: „Wir haben noch zwei Monate, um Änderungen herbeizuführen oder gewisse Kostenblöcke als weglassbar zu identifizieren. Danach ist der Zug abgefahren, danach kostet jede Änderung Planungskosten und Zeit. Daher müssen wir jetzt überlegen, was Sinn macht, etwas zu lassen oder zu tun.“ Und Matthias Koch (Grüne) rief in Erinnerung, dass der Abbruch des alten Rathauses in den derzeit kursierenden Summen noch nicht enthalten sei.
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Volker Reichel (SPD) fand sich in der Debatte wieder: „Da spiegelt sich die Sorge wider, die mich länger schon umtreibt. Gibt es irgendwo eine Reißleine, wenn man merkt, das galoppiert uns ganz einfach davon? Das ist nicht um eine Schuhgröße, sondern um eine Dimension zu groß für ein Städtchen wie Olpe?“ Das ganze Verfahren sei „schon so verrannt, dass es im Grunde kein Zurück gibt“. Doch Judith Feldner beruhigte: „Sie haben immer noch die Möglichkeit, die Reißleine zu ziehen. Dann haben Sie Planungskosten von vier Millionen ausgelöst, die müssen wir in jedem Fall bezahlen.“ Noch aber treffe niemand die Entscheidung, „einen Stein auf den anderen zu setzen. Wir sind immer noch auf dem Weg zur Planung“. Sieg ergänzte: „Angst und Panikmache gehört zum Geschäft in der Politik.“
Auch Energie wurde teurer
Er betonte, der ursprüngliche Auslöser zum Neubau eines Rathauses sei die Maßnahmenwirtschaftlichkeitsuntersuchung gewesen, „und die war unter Berücksichtigung damaliger Energiekosten. Klar sind die Baukosten nun höher, aber die Energiekosten fürs alte Rathaus sind viel, viel höher.“ Marjanovic verwahrte sich dagegen, Panikmache zu betreiben. Und Reichel ergänzte: „Das, was draus geworden ist, macht Sorge. Es galoppiert nur in eine Richtung, da muss mehr als ein Fuß auf die Bremse gestellt werden.“