Olpe. Der Olper Immobilienunternehmer Christoph Pape hält den Genossenschaftsplan der Stadt für die Olper Hütte für problematisch. Aber warum?

Steuert die Stadt Olpe auf eine heftige Kontroverse mit der heimischen Immobilien- und Baubranche zu? Beim Millionen schweren Wohnquartiersprojekt Olper Hütte will die Stadt jedenfalls auf die Gründung einer Genossenschaft setzen, obwohl Bauprojektierer Christof Gerhard auf dem 8600 qm-Grundstück der Stadt Pläne für den Bau von 42 Wohnungen auf den Tisch gelegt hat. Während Gerhard Gesprächsbereitschaft mit der Stadt Olpe signalisiert, stehen die Zeichen eines anderen Immobilien-Akteurs gegenüber der Stadt Olpe auf Sturm. Christoph Pape (62), erfahrener Geschäftsmann aus Olpe und wohnhaft in Frankfurt, gehören mehrere Immobilien in der Olper City. Er hat mit der Stadt bereits Scharmützel wegen der Denkmalbereichssatzung ausgetragen. Zuvor hatte die Stadt seinen Plan verworfen, auf dem Grundstück an der Martinstraße gegenüber dem Kaufland ein Parkhaus zu bauen (wir berichteten jeweils ausführlich).

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Jetzt hat Pape der Stadt gepfefferte Emails mit heftiger Kritik am Genossenschaftsplan zukommen lassen, die auch unserer Redaktion vorliegen. Wesentlichster Punkt: Pape bezweifelt die Rechtmäßigkeit des Vorhabens, weil es gegen geltendes Vergaberecht verstoße. Wörtlich heißt es in der Email: „Die in der Beschlussvorlage erkennbare Protegierung der Quartiersgenossenschaft durch die Verwaltung ist seit dem (...) Bericht in der Westfalenpost (…) nunmehr noch deutlicher als Umgehung des Vergaberechts zu klassifizieren.“ Es sei rechtlich völlig ungeklärt, „ob nicht auch ein solches Genossenschaftsmodell eine europaweite Ausschreibung erfordert.“ Zudem bestehe die Gefahr, „dass die geplante Genossenschaft als öffentlicher Bauherr teurer baut als ein privater Unternehmer.“

Zur Erinnerung: Wie bereits berichtet, würde die Stadt bei der Gründung der Genossenschaft das 8600 qm-Grundstück als eine Art ,Mitgift’ in die Genossenschaft einbringen, der sie selbst angehört, gemeinsam mit der Sparkasse ODW und der Münsteraner Pyramis GmbH. Im Bauausschuss hatte Weber die Genossenschaftsidee u. a. damit begründet, dass die Pyramis GmbH ein erfahrener und kompetenter Partner für bauliche Großprojekte sei. Mit ihr könne das Wohnquartier schneller realisiert werden, dazu noch weitgehend ohne eigenes Personal.

„Vetternwirtschaft“

Pape nimmt in seiner Mail kein Blatt vor den Mund, spricht von „Verfahrenstricks“ und von „Vetternwirtschaft“. Wörtlich heißt es: „Jeder Compliance-Beauftragte einer Bank oder eines Unternehmens und/oder ein mit diesem Vorgang befasster Ethikausschuss würde eine solche Vorgehensweise sofort stoppen.“ In einer weiteren Mail hatte Pape dem Bürgermeister bereits einen umfangreichen Fragen-Katalog zukommen lassen, in dem er unter anderem fragt, warum die Stadt nicht auf einen „lokalen Projektentwickler“ setze wie Christof Gerhard, der auf den benachbarten Flächen bewiesen habe, „dass er sich auf die Entwicklung eines solchen Projektes versteht?“ Pape teilt dort erneut seine Rechtsauffassung mit, dass bei dem geplanten Großprojekt der sogenannte „Oberschwellenbereich“ im Sinne des Vergaberechts in Höhe von 5,3 Millionen Euro überschritten werde, der eine EU-weite Ausschreibung erfordere.