Kreis Olpe. Jede Woche verabreden sich Menschen im Kreis Olpe zu „Corona-Spaziergängen“. Die Polizei hat Dutzende Personalien von „Zeugen“ aufgenommen.

Seit mittlerweile drei Wochen gehen Menschen im Kreis Olpe auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Die sogenannten „Corona-Spaziergänge“ finden meistens montags in Attendorn und samstags in Altenhundem statt, in Olpe sind sie für dienstags angesetzt. Zwischen 50 und 120 Menschen finden sich regelmäßig abends zusammen. Bislang verliefen diese Versammlungen im Kreis friedlich. Aber: „Die Polizei Olpe hat einen Blick auf das bundesweite Versammlungsgeschehen und bezieht die Entwicklungen in ihre Einsatzplanung mit ein“, so Esther Schöttke, Pressesprecherin der Polizeikreisbehörde.

Teilnahme an „Corona-Spaziergängen“ ist nicht strafbar

Bei allen „Spaziergängen“ seien bisher Personalien der Teilnehmer aufgenommen worden. Die Zahl bewege sich laut Schöttke im mittleren zweistelligen Bereich. Dabei sei nur die Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung strafbar, nicht aber die reine Teilnahme. Vielmehr dienten die Teilnehmer als Zeugen, die zur Ermittlung des Veranstalters oder der leitenden Person beitragen können. Die Teilnehmer bzw. Zeugen seien verpflichtet, gegenüber der Polizei ihre Personalien anzugeben. „Gibt ein Zeuge seine Identität nicht preis, liegt eine Ordnungswidrigkeit nach Paragraf 111 OWiG (Gesetz für Ordnungswidrigkeiten) vor.“ Diese könne mit einem Bußgeld von bis zu 1000 Euro geahndet werden.

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Über die Identität der „Spaziergänger“ hält sich die Polizei aus ermittlungstaktischen Gründen bedeckt. Auch zu der Frage, ob sich überwiegend die gleichen Gruppen treffen und darunter auch Personen außerhalb des Kreisgebietes seien, könnten keine genauen Angaben gemacht werden. Es sei aber hinreichend bekannt, dass sich die „Spaziergänger“ vorrangig über soziale Netzwerke organisierten.

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