Kreis Olpe/Siegen. Studien im Auftrag der IHK Siegen/Olpe sollen Wege aufzeigen, wie der Neubau der gesperrten Brücke an der A 45 beschleunigt werden kann.

„Je länger der Neubau dauert, desto höher wird das Risiko, dass durch die Kostennachteile Unternehmensstandorte nicht mehr zu halten sind.“ IHK-Präsident Felix G. Hensel fürchtet, dass die Sperrung der A 45 bei Lüdenscheid auch für die Kreise Olpe und Siegen-Wittgenstein schwerwiegende wirtschaftliche Folgen haben könnte. Gerade für die in der Region weit überdurchschnittlich stark vertretenen produzierenden Betriebe seien intakte und leistungsfähige Straßen- und Schienenverbindungen existenziell wichtig.

Der IHK ist es daher wichtig, dass die Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Neubau möglichst schnell abgeschlossen werden. Für Studien, die Beschleunigungspotenziale beim Brückenneubau offenlegen sollen, stellt die Kammer daher 50.000 Euro zur Verfügung. Die Studien wolle man in den kommenden Wochen mit anderen Industrie- und Handelskammern sowie dem Verkehrsverband Westfalen auf den Weg bringen.

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Die dabei gewonnenen Erkenntnisse dürften jedoch auch aus einem anderen Grund einen hohen Wert aufweisen. Schließlich könne derzeit niemand ausschließen, dass auch an anderen Brücken der A 45 oder auf den eingerichteten Umleitungsstrecken vergleichbare Schäden auftreten, ergänzt IHK-Hauptgeschäftsführer Klaus Gräbener: „Obwohl vielfach auch nicht in gutem Zustand, müssen diese Brücken nun noch zusätzlichen Belastungen standhalten. Jetzt könnte sich rächen, dass jahrelang zu wenig in Asphalt und Beton investiert wurde. Es wusste jeder, getan hat sich zu wenig. Das muss sich ändern, und zwar grundlegend und schnell. Wir brauchen dringend eine neue Wertschätzung für die Verkehrsinfrastruktur.“

IHK verabschiedet Resolution

Daher hat die IHK vor Weihnachten allen Mitgliedern der Verkehrsausschüsse im Bundes- und im Landtag eine einstimmig verabschiedete Resolution der IHK-Vollversammlung zugeleitet. Zugleich seien auch die südwestfälischen Abgeordneten in Bund und Land gebeten worden, alles dafür zu tun, den „Planungs-Turbo“ einzulegen. Klaus Gräbener: „An der Brücke in Lüdenscheid kann die Bundespolitik den Nachweis erbringen, dass auch bei der Straßenerneuerung der Wechsel vom Standstreifen auf die Überholspur möglich ist.“

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Die Forderung der Vollversammlung an Politik und Verwaltung ist unmissverständlich: Die heimischen Autobahnbrücken müssen mit maximaler Geschwindigkeit modernisiert werden! In seiner Resolution appelliert das höchste IHK-Gremium an die Entschlossenheit und Geschlossenheit aller beteiligten Akteure. „Für parteipolitische Spiele ist die Lage zu ernst und zu dringlich“, betont Felix G. Hensel mit Blick auf die anstehende Landtagswahl.

Mehr Personal, weniger Bürokratie

Wo immer möglich, müssten zudem Verfahrensschritte im Planungsprozess gleichzeitig stattfinden, um Zeit zu sparen. Auf ein Raumordnungsverfahren sei bei Ersatzneubauten grundsätzlich zu verzichten. Damit würde auch die hier vorgesehene zeitaufwendige Umweltverträglichkeitsprüfung entfallen. Für die häufig langwierigen Planfeststellungsverfahren fordert die IHK, den gesetzlichen Rahmen umgehend neu zu gestalten. Felix G. Hensel: „Wir brauchen eine Instanzenverkürzung: Für die gerichtliche Überprüfung von Einwänden muss das Bundesverwaltungsgericht erstinstanzlich zuständig sein. Andernfalls gehen Monate, wenn nicht Jahre wertvoller Zeit ins Land.“

Fristen sollten aus Sicht der Kammer grundsätzlich so kurz wie möglich gehalten werden. Wo behördliche Rückmeldungen nicht fristgerecht eingehen, sollte eine Genehmigung angenommen, Einwände, die nicht fristgerecht eingehen, hingegen nicht berücksichtigt werden. Zudem werden mehr qualifiziertes Personal und digitale Technik in diesen sensiblen Bereichen benötigt, dafür deutlich weniger Bürokratie. Auch sollen die Brückenüberwachung verstetigt und unter Einsatz digitaler Instrumente optimiert werden.