Olpe. Das Bündnis „Olpe gegen Rechts“ demonstrierte gegen eine Kundgebung der Nazi-Partei „III. Weg“. Deren Aufmarsch wurde immer wieder gestoppt.

Die Polizei war am Samstag in Olpe nicht zu übersehen. Mannschaftswagen der Bereitschaftspolizei, Motorräder mit Blaulicht, Absperrungen am Kurkölner Platz: Die Sicherheitsbehörden haben ein großes Aufgebot aufgefahren, nachdem die vom Verfassungsschutz beobachtete Kleinpartei „III. Weg“ eine Kundgebung in der Innenstadt angemeldet hatte. Ein breites Bündnis aus Politik und Zivilgesellschaft stellte sich ihnen in den Weg.

Schon am Vormittag zeigten alle im Rat vertretenen Parteien und Wählergruppen mit einem gemeinsamen Stand auf dem Marktplatz Flagge gegen Rechts. Am Nachmittag zog dann ein Demonstrationszug mit 300 bis 400 Teilnehmern, vorwiegend aus dem linken Spektrum, vom Alten Bahnhof aus durch die Innenstadt. Das Bündnis „Olpe gegen Rechts“ hatte zu der Gegendemonstration aufgerufen. Vertreter von SPD, Linken, Grünen und ihrer Jugendorganisationen sowie Gewerkschafter fanden sich unter den Teilnehmern, einige Demonstranten trugen „Antifa“-Fahnen mit sich.

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Auf der anschließenden Kundgebung sprachen auch Landrat Theo Melcher und Bürgermeister Peter Weber, die zuvor bereits angeordnet hatten, dass an ihren Verwaltungsgebäuden am Samstag die Regenbogenflagge als Zeichen für Toleranz und gegen Menschenfeindlichkeit gehisst werden sollte.

Bürgermeister: „Olpe keine Hochburg des ,III. Wegs’.“

Theo Melcher machte klar, dass sich der Kreistag eindeutig zum Einsatz gegen Rassisten, Antisemiten und Extremisten bekenne. „Das gehört zu den Grundfesten der Bundesrepublik.“ Der „III. Weg“ versuche, sich als Kümmererpartei für Deutsche darzustellen, in Wirklichkeit werde aber ausschließlich ausländerfeindlich agitiert, zitierte er den Verfassungsschutzbericht, in dem die Kreise Olpe und Siegen als Schwerpunkt für Aktionen der Partei aufgezählt werden. „Wir sind aufgerufen, den Mitgliedern zu signalisieren, dass wir mit ihren Parolen nichts zu tun haben“, sagte der Landrat. „Wir sagen Ja zu allen Menschen in unserem Land.“

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Bürgermeister Peter Weber stellte sich den „rechtsradikalen, neonazistischen und den Nationalsozialismus verherrlichenden“ Standpunkten der Kleinstpartei ebenfalls mit deutlichen Worten entgegen: „Der ,III. Weg’ ist ein Irrweg. Seine Anhänger haben aus der Geschichte nichts gelernt.“

Gleichzeitig dürfe aber nicht der Fehler gemacht werden, der Partei eine so große Bedeutung beizumessen, dass sie den Ruf der Kreisstadt schädige. „Olpe ist keine Hochburg des ,III. Wegs’“, sagte Weber. Bei der Europawahl 2019 habe sie in Olpe nur acht Stimmen erhalten. „Wir können im wahrsten Sinne von einer Promillepartei sprechen“, erklärte der Bürgermeister. „Aber: Das sind immer noch acht Stimmen zu viel. Und auch das gehört zur Wahrheit: Diese Partei hat Mitglieder in Olpe.“ Denen müsse immer wieder klar gemacht werden, dass die Menschen in Olpe tolerant, weltoffen, modern, freundlich und respektvoll seien. „Das genaue Gegenteil dessen, wofür der ,III. Weg’ steht.“

Nazi-Aufmarsch: Polizei setzt Auflagen durch

Zuvor war auch der „III. Weg“ in einem Demonstrationszug durch die Olper Innenstadt gelaufen. Zu Beginn musste die Polizei den Aufmarsch der rund 60 Neonazis mehrfach stoppen, weil der Verdacht bestand, dass die Auflagen nicht eingehalten wurden.

Die Kreispolizeibehörde hatte Regeln erlassen, um eine „provozierende und einschüchternde Wirkung der Versammlung durch mögliche Assoziationen mit den Aufmärschen des ,Dritten Reiches’“ zu verhindern. Unter anderem wurde es dem „III. Weg“ untersagt, Rauchkörper zu verwenden, einheitliche Oberbekleidung zu tragen oder eine Marschformation zu bilden. Das Verfassungsgericht hatte einige der Beschränkungen am Vortag der Demonstration wieder aufgehoben.

Die anschließende Kundgebung der Rechtsextremisten fand wie in den vergangenen Jahren auf dem Kurkölner Platz statt – eingerahmt von zahlreichen Mannschaftswagen der Polizei auf der einen und der mit einer bunten Wimpelkette verzierten Martinuskirche auf der anderen Seite. In einem Facebook-Post begründete Schwester Katharina den Schmuck mit deutlichen Wort: „Bunte Wimpel gegen rechte Kacke.“