Kreis Olpe/Düsseldorf. Wegen der hohen Inzidenz im Kreis Olpe verordnete das Land ab Dienstag die Corona-Notbremse. Warum die Geschäfte trotzdem weiter öffnen dürfen.
Corona im Paragrafen-Dschungel: Während das Gesundheitsministerium NRW am Sonntag in einer Allgemeinverfügung die Corona-Notbremse auch für den Kreis Olpe ab Dienstag, 30. März, verhängt hatte, teilt Landrat Theo Melcher am Montag auf Anfrage unserer Redaktion mit, dass die Landesverfügung ein Aufweichen der Notbremse zulasse. Eine Möglichkeit, die der Kreis Olpe nutze.
Somit gelte das, so Melcher, was er bereits am Freitag angekündigt hatte. Und zwar die Allgemeinverfügung des Kreises Olpe ab Dienstag, 30. März, dass der Einzelhandel, also auch Bekleidung, Lederwaren, Bücher und so weiter, nach den bisherigen Regelungen (Click & Meet/40 Quadratmeter pro Kunde) beraten und bedienen dürfe, wenn Kunden negative Tests vorlegen könnten. Das NRW-Gesundheitsministerium habe diese, seine Allgemeinverfügung auch bereits genehmigt: „Das Einvernehmen ist erteilt.“
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Das Gesundheitsministerium hatte am Sonntag in seiner Notbrems-Mitteilung zwar verkündet, dass der Kreis Olpe wie fünf weitere Kreise das Geschäftsleben herunterfahren müsse, die Ausnahme von der Regel aber bereits mit in die eigene Verordnung geschrieben. Der Einzelhandel hat also Grund zum Jubel, die Gastronomen müssen aber weiter still halten. Für sie gilt die Test-Strategie von Landrat Theo Melcher nicht, sie müssen geschlossen bleiben.
Landrat Melcher, von Hause aus Verwaltungsjurist, bringt auf unsere Anfrage Licht ins Dunkel: „Die Notbremse des Landes NRW ist eine Allgemeinverfügung nach Paragraf 16, Absatz 1, der Coronaschutzverordnung. Wir, also der Kreis Olpe, können nach Paragraf 16, Absatz 2, eine eigenständige Allgemeinverfügung erlassen, die dann diese Notbremse etwas reduziert und die Öffnung von Geschäften und anderen Einrichtungen von Bedingungen abhängig macht.“
26 von 31 Kreisen weichen Notbremse auf
Das Land greife zunächst zur grundsätzlichen Notbremse, weil es nicht wisse, ob ein Kreis vor Ort ein ausreichendes Testangebot zur Verfügung stellen könne. Melcher: „Der von mir angesprochene Paragraf 16, Absatz 2, sagt aber ausdrücklich: Kreise, die über ein ausreichendes und ortsnahes Angebot zur Vornahme kostenloser Bürgertestungen verfügen, können durch Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem Gesundheitsministerium weitere Öffnungen erlauben.“ Immer unter Vorlage eines tagesaktuellen negativen Testergebnisses. NRW-Gesundheitsminister Laumann hatte am Sonntag bereits darüber informiert, dass 26 von 31 Kreisen und kreisfreien Städten im Land die Möglichkeit der Test-Option nutze.
Kunden, die ab Dienstag also den Einzelhandel komplett nutzen möchten, müssen ein negatives tagesaktuelles Testergebnis vorlegen. Dabei handelt es sich um die so genannten Schnelltests, die bei Ärzten, Apotheken oder in den Testzentren (DRK) vorgenommen werden könnten, aber auch um Selbsttests. Diese gelten aber nur dann, wenn sie in den Schnellteststellen unter Aufsicht von geschultem Personal abgenommen worden sind. Heißt: Ein Selbsttest am eigenen Frühstückstisch, und dann ins nächste Schuhgeschäft oder die Boutique um die Ecke – das geht nicht.
Einzelhandel erleichtert
Erleichtert über die Strategie des Kreises zeigte sich Peter Enders, Vorsitzender von Olpe Aktiv und selbst Seniorchef von 13 Mode-Filialen (Mode Maiworm): „Wir bringen heute an jedem Geschäft eine Schelle an der Ladentüre an, mit dem Hinweis, dass wir alle Kunden mit einem gültigen Testergebnis unter Einhaltung der entsprechenden Abstände und Quadratmeter-Vorschriften bedienen können.“
Zur Stimmung im Einzelhandel sagte Enders: „Jeder sieht ein, dass Einschränkungen notwendig sind, die Tests sind eine gute Möglichkeit, wieder geschäftlich tätig zu sein.“ Mode Maiworm unterhält sieben Filialen im Kreis Olpe, eine im Märkischen Kreis und fünf im Oberbergischen Kreis. Die Regelungen im Oberbergischen, so Enders, seien wie im Kreis Olpe, im Märkischen sei nur Click & Collect erlaubt, wo Einkäufe an der Ladentüre abgeholt werden müssten.